Die Verkehrsminister der Länder warnen vor den Folgen der maroden Infrastruktur in Deutschland für die Verteidigungsfähigkeit des Landes. Eine Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur sei essenziell, um die militärische Mobilität sicherzustellen und Krisenresilienz zu gewährleisten, wie aus einem Beschlussvorschlag für die kommende Verkehrsministerkonferenz hervorgeht, über den die „Rheinische Post“ berichtet.
Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur für die Verteidigung
In einem Beschlussvorschlag, der anlässlich der am Mittwoch in Nürnberg beginnenden Verkehrministerkonferenz (VMK) diskutiert wird, betonen die Verkehrsminister der Länder die zentrale Rolle einer verlässlichen Mittelausstattung für die zivile Verkehrsinfrastruktur. Diese sei „eine unabdingbare Voraussetzung für eine belastbare Krisenresilienz sowie die Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit Deutschlands“, heißt es in dem Dokument.
Fokus auf militärische Mobilität
Besonders die Fähigkeit, Streitkräfte schnell und effizient über Deutschland zu verlegen und zu versorgen, wird hervorgerufen. „Die militärische Mobilität ist unerlässlich, und die gesamte Infrastruktur aller Verkehrsträger von besonderer Bedeutung“, lautet es weiter im Beschlussvorschlag, aus dem die „Rheinische Post“ zitiert. Insbesondere die Straßennetze, aber auch andere Verkehrsträger, stünden dabei im Fokus.
Anpassung rechtlicher Rahmenbedingungen
Um die militärische Mobilität auch „unterhalb der Schwelle eines Spannungs-, Bündnis- oder Verteidigungsfalls effektiv und schnell“ zu realisieren, sei es notwendig, die bestehenden Rechtsgrundlagen zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Dies wird als eine der zentralen Forderungen in dem Papier betont, das die Verkehrsminister in Nürnberg gemeinsam besprechen wollen.
