HASEPOST
 
HASEPOST

Maiwoche: Wurde Osnabrücker Friedensinitiative das Verteilen von Flyern verboten?

Wurde der Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) das Verteilen von Flyern im Rahmen des Maiwoche-Fassanstichs verboten? Das zumindest behauptet die OFRI und hat deshalb eine Fachaufsichtsbeschwerde bei der Polizeidirektion Osnabrück eingelegt.

Was passierte beim Fassanstich?

Wie es in einer Mitteilung der Initiative heißt, haben zwei Mitglieder beim Fassanstich der diesjährigen Maiwoche dagegen protestiert, dass die russische Partnerstadt Twer erneut nicht zu dem Event eingeladen wurde. „Das hatte Oberbürgermeisterin Pötter sichtbar geärgert und war dann von Polizisten verboten worden“, so Johannes Bartelt von der OFRI.

OFRI schaltet Anwalt ein

Die Osnabrücker Friedensinitiative empfindet es als wichtig, gerade in der Zeit einer kriegerischen Auseinandersetzung die zivilen Kontakte nicht ganz abbrechen zu lassen, und verweist darauf, dass das Verteilen von Flyern nicht genehmigungspflichtig ist.

Die so genannte Fachaufsichtsbeschwerde wurde über eine Osnabrücker Rechtsanwaltskanzlei eingelegt. „Das Verteilen der Flugblätter mit politischen Inhalten zum Zwecke der öffentlichen Meinungsbildung ist bekanntlich nicht erlaubnispflichtig. Die Beamten hätten gegen die Mitglieder der Osnabrücker Friedensinitiative nicht einschreiten dürfen, da kein Tatbestand gegeben war, der ein Einschreiten gerechtfertigt hätte“, schreibt Rechtsanwalt Dr. Horst Simon in der Beschwerde und erwartet eine Klärung seitens der Polizeidirektion bis Ende Juni.


Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.

 
Dominik Lapp
Dominik Lapp
Dominik Lapp ist seit 2023 Redaktionsleiter der HASEPOST. Der ausgebildete Journalist und Verlagskaufmann mit Zusatzqualifikation als Medienberater, Social-Media- und Eventmanager war zuvor unter anderem als freier Reporter für die Osnabrücker Nachrichten, die Neue Osnabrücker Zeitung und das Meller Kreisblatt sowie als Redakteur beim Stadtmagazin The New Insider und als freier Autor für verschiedene Kultur-Fachmagazine tätig. Seine größte Leidenschaft gilt dem Theater, insbesondere dem Musical und der Oper, worüber er auch regelmäßig auf kulturfeder.de berichtet.

  

   

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion