Magdeburg wird den Weihnachtsmarkt in diesem Jahr vorerst nicht genehmigen. Das teilte Oberbürgermeisterin Simone Borris nach einer Sondersitzung des Stadtrates am Montagabend mit. Grund ist eine Weisung des Landesverwaltungsamtes, das das vorgelegte Sicherheitskonzept der Weihnachtsmarktgesellschaft bemängelt.
Weisung und Kritik am Sicherheitskonzept
Oberbürgermeisterin Simone Borris erklärte nach der Sondersitzung des Stadtrates am Montagabend, dass die Stadt den Weihnachtsmarkt vorerst nicht genehmigen werde. Hintergrund ist eine Weisung des Landesverwaltungsamtes, das das Sicherheitskonzept der Weihnachtsmarktgesellschaft kritisiert.
Das Landesverwaltungsamt bemängelte unter anderem, der Weihnachtsmarkt stelle durch seinen Betrieb ein „potenzielles Anschlagsziel“ dar, so das Landesverwaltungsamt. Borris sagte, man nehme diese Aussage ernst, könne aber die neue Einschätzung nicht nachvollziehen. Zudem wies sie darauf hin, dass die Polizei erst am vergangenen Freitag schriftlich bestätigt habe, dass die Abwehr konkreter Gefahren eine staatliche Aufgabe sei.
Kritikpunkte und Reaktionen
Weitere Kritikpunkte betreffen das Einlasskonzept und den Zufahrtsschutz. Die Weihnachtsmarktgesellschaft ist nach Angaben der Stadt zwar bereit, viele Hinweise zu übernehmen, lehnt aber etwa die generelle Verantwortungsübernahme für Terrorereignisse ab.
Borris äußerte die Hoffnung, dass durch Gespräche mit dem Land Sachsen-Anhalt doch noch eine Lösung gefunden werden könne.
