Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Deutschland zur Flexibilisierung der Schuldenbremse gratuliert. Diese Entscheidung wird als „historischer Beschluss“ gewürdigt, der wichtige Investitionen und eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben ermöglicht. Macron betonte die Notwendigkeit europäischer Solidarität, insbesondere angesichts der verstärkten Angriffe Russlands auf die Ukraine.
Macrons Gratulation an Deutschland
Emmanuel Macron, der Präsident Frankreichs, lobte die Entscheidung des Bundestags zur Lockerung der Schuldenbremse. Bei einem Treffen im Bundeskanzleramt bezeichnete er den Beschluss als „historisch“ und hob hervor, dass er den Rahmen für entscheidende Investitionen und eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben bietet – etwas, das Europa nach seiner Ansicht dringend benötigt. Macron erklärte: „Das brauchen wir“, wie aus seiner Rede vom Dienstagabend hervorgeht. Der Präsident betonte zudem, wie wichtig es sei, dass Europa angesichts der fortgesetzten Angriffe Russlands auf die Ukraine geschlossen zusammensteht.
Deutsche Unterstützung für die Ukraine
Der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekräftigte nach dem Treffen mit Macron die Bedeutung der europäischen Unterstützung für die Ukraine. Gemeinsam mit Macron war Scholz in Kontakt mit den USA und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Der Kanzler bezeichnete die nach einem Telefonat zwischen den ehemaligen Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin angekündigte Feuerpause im Hinblick auf die ukrainische Energieinfrastruktur als „einen ersten wichtigen Schritt“. Dies unterstreiche die Notwendigkeit einer koordinierten internationalen Strategie zur Stabilisierung der Region.
