Die Nominierung von Wolfram Weimer zum neuen Kulturstaatsminister sorgt für Kritik. Die Organisation Lobbycontrol wirft Weimer einen Interessenkonflikt in Bezug auf seine Medienbeteiligungen vor und stellt seine Eignung für das Amt infrage. Auch Weimers frühere Äußerungen zu öffentlich-rechtlichen Sendern stehen im Fokus der Debatte.
Kritik an Medienbeteiligung des designierten Kulturstaatsministers
Der designierte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer steht wegen seiner Rolle als Anteilseigner der Weimer Media Group in der Kritik. Der gemeinnützige Verein Lobbycontrol sieht in dieser Verbindung einen deutlichen Interessenkonflikt. Aurel Eschmann, Experte für Lobbyregulierung bei Lobbycontrol, erklärte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Wolfram Weimer hat einen klaren Interessenkonflikt durch seine Position als Medienunternehmer.“
Weimers Zuständigkeit für öffentlich-rechtliche Sender
Im Aufgabenbereich des Kulturstaatsministers liegt auch die Verantwortung für die Deutsche Welle, die als öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt als Wettbewerber der Weimer Media Group gilt. Eschmann führte weiter aus: „Als Kulturstaatsminister ist er unter anderem direkt für die Deutsche Welle zuständig, also die öffentlich-rechtliche Konkurrenz zu seinem Unternehmen. Dieser Interessenkonflikt lässt sich auch nicht dadurch aufheben, dass er die Geschäftsführung der Weimer Group verlässt, da seine Ehefrau alleinige Geschäftsführerin bleibt. Denn es ist davon auszugehen, dass er als Gründer weiter Anteile dieses Unternehmens hält.“
Zweifel an Weimers Eignung
Die Kritik an Wolfram Weimer bezieht sich außerdem auf frühere Positionierungen gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Nach Angaben von Lobbycontrol-Experte Eschmann habe Weimer „in der Vergangenheit bereits die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten infrage gestellt und die Privatisierung des ZDF gefordert.“ Er schloss: „Es ist zweifelhaft, ob sich dieser Interessenkonflikt ausräumen lässt und damit auch, ob Weimer für diese Position geeignet ist.“
