HASEPOST
 
HASEPOST

Linnemann beharrt auf schnellen Verurteilungen und verteidigt seine Forderung

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) CDU-Generalsekretär verteidigt Forderung nach schneller Verurteilung von Straftätern in Freibädern. 
Der designierte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat seine Forderung nach einer schnellen Verurteilung von Straftätern in Freibädern gegen Kritik verteidigt. „Wenn der Staat nicht durchgreift, haben die Leute das Gefühl, ja, jeder kann ja machen, was er will“, sagte Linnemann am Montagabend in der Sendung „RTL Direkt“. Damit müsse Schluss sein. „Die Täter müssen wissen, nach 24 Stunden werde ich abgeurteilt“, so Linnemann. „Wir machen uns doch lächerlich, wenn wir diese Leute laufen lassen.“

Schnellverfahren in der Praxis umsetzbar?

Auf die Frage, ob solche Schnellverfahren in der Praxis überhaupt funktionierten, sagte der CDU-Politiker: „Es gibt in Deutschland eine Strafprozessordnung, die sieht das vor. Es muss nur genutzt werden. Eine Stadt wie Heilbronn hat innerhalb weniger Monate 70 Mal abgeurteilt.“ Zwar fehle es vielerorts an Richtern und Staatsanwälten, gab Linnemann zu. Doch wer sich „daneben“ benehme, müsse wissen, „dass der Rechtsstaat durchgreift“.

Entscheidend ist die Beweislage

Bei unübersichtlichen Situationen in Schwimmbädern könne die Schuldfrage nicht immer rasch geklärt werden, so Linnemann im Interview mit Moderator Jan Hofer. „Aber es gibt genügend Täter, die durch Kamera beispielsweise beobachtet werden. Und wenn die Beweislage klar ist, muss durchgegriffen werden. Und das ist entscheidend.“

Kein Rechtsruck, sondern Rechtsstaatlichkeit

Angesprochen auf den Vorwurf, sein Vorstoß spiele letztlich der AfD in die Hände, sagte Linnemann: „Ich will gar keinen Rechtsruck haben, Herr Hofer. Ich will Rechtsstaatlichkeit. Das Recht, was es in Deutschland gibt, muss durchgesetzt werden.“


Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.

 
mit Material von dts Nachrichtenagentur
mit Material von dts Nachrichtenagentur
Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

  

   

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion