HASEPOST
 
HASEPOST

Linkspartei fordert Verstaatlichung von X/Twitter wegen Hetze und Fakenews

Die Linkspartei fordert eine Verstaatlichung des Kurznachrichtendienstes Twitter im Zuge der Übernahme durch Elon Musk. Linken-Chef Martin Schirdewan warnt vor einer Konzentration digitaler Macht und plädiert für die Übertragung der Leitung der Plattform an eine gemeinnützige Stiftung.

Verstaatlichung von Twitter gefordert

Der Linkspartei-Chef Martin Schirdewan hat eine Verstaatlichung des Kurznachrichtendienstes Twitter gefordert. „Alles, was bei der Übernahme von Twitter durch Elon Musk befürchtet wurde, ist eingetroffen: Straffreiheit bei Volksverhetzung und eine regelrechte Epidemie von Fakenews, der Missbrauch seiner Reichweite für rechte Hetze“, sagte Schirdewan in einem Interview mit den Funke-Mediengruppe Zeitungen.

Problem der Konzentration digitaler Macht

Schirdewan sieht im aktuellen Zustand des Dienstes ein grundsätzliches Problem: „Das zeigt das grundsätzliche Problem einer Konzentration digitaler Macht in den Händen von Konzernen und Superreichen.“ Der Linken-Chef bezeichnet fordert eine mutige Lösung und betont, dass „X muss endlich unter öffentliche Kontrolle gebracht werden.“

Straffreiheit und Fakenews

Vor allem die Verbreitung von Fakenews und Hetze gegen Geflüchtete sind für Schirdewan ein großes Problem. Musk hatte in der vergangenen Woche beispielsweise einen Post verbreitet, der zeigen sollte, wie Seenotretter illegale Einwanderer „einsammeln“ und in Italien „abwerfen“. „Hoffen wir, dass die AfD die Wahlen gewinnt, um diesen europäischen Selbstmord zu stoppen“, hieß es in dem Post.

Leitung an gemeinnützige Stiftung übergeben

Als Lösung schlägt Schirdewan vor, die Leitung der Plattform an eine gemeinnützige Stiftung zu übergeben, die von Politik und Zivilgesellschaft bestimmt wird. Der Dienst müsse sich an hohen demokratischen Transparenzkriterien und ethischen Standards orientieren. Sollte sich Musk auf diese Forderungen nicht einlassen, müsse die EU laut Schirdewan reagieren und Twitter die Lizenzen für den europäischen Markt entziehen.

Forderung nach öffentlicher Alternative

Neben der Verstaatlichung von Twitter fordert der Linken-Chef auch die Einrichtung einer öffentlichen Alternative zum Kurznachrichtendienst. „Es ist an der Zeit, mit großen Summen die Konzern-Macht zu brechen und eine starke Alternative in öffentlicher Hand aufzubauen“, so Schirdewan. Eine dem Gemeinwohl orientierte und demokratisch kontrollierte Plattform könne laut dem Linken-Chef durch klare Vorschriften und Förderpläne im digitalen Raum geschaffen werden.


Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.

 
mit Material von dts Nachrichtenagentur
mit Material von dts Nachrichtenagentur
Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

  

   

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion