In der deutschen Verteidigungspolitik wachsen die Kritikstimmen. Dietmar Bartsch, Verteidigungspolitiker der Linken, brandmarkt die Reformen des Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) als “Schaufensterpolitik”. Er stellt den dritten Erlass zur Bundeswehrreorganisation innerhalb von 20 Jahren in Frage und moniert, dass die Bundeswehr heute ebenso viele Generale hat wie vor 40 Jahren, obwohl damals deren Größe mehr als doppelt so groß war.
Kritik an Verteidigungsreform
Der Linken-Verteidigungspolitiker Dietmar Bartsch äußerte Kritik an der Reform der Streitkräfte von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). In den Interviews mit der “Rheinischen Post” und dem Bonner “General-Anzeiger” (Freitagsausgabe) sagte Bartsch: “Es ist der dritte Erlass zur Reorganisation der Bundeswehr innerhalb von 20 Jahren.” Er bezeichnete diese ständigen Veränderungen als “Schaufensterpolitik”.
Mehr Generale als Panzer
Bartsch bemängelte, dass die Bundeswehr dauerhaft reformiert werde und als Ergebnis die Größe des Verwaltungsapparats und des Offizierskorps zunehmen. Interessanterweise zitierte er, dass “die Bundeswehr aktuell heute genauso viele Generale wie vor 40 Jahren” hat. Er gab zu bedenken, dass damals die Streitkräfte mehr als doppelt so groß gewesen seien und ironisch kommentierte er, die Bundeswehr habe “mehr Generale als Panzer”.
Unübersichtliche Reformen
Bartsch kritisierte weiter, dass die Reformen zur Unübersichtlichkeit führen würden. Er nannte als Beispiel “die Aufwertung des Organisationsbereichs Cyber- und Informationsraum zu einer Teilstreitkraft” und die Abschaffung des Territorialen Führungskommandos nur anderthalb Jahre nach dessen Aufstellung. Diese Maßnahmen zeigen seiner Ansicht nach, “wie unübersichtlich die ständigen Reformen sind”.
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