Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek lehnt pauschale Verbote für Kinder und Jugendliche in sozialen Netzwerken ab und stellt sich damit gegen Vorschläge aus der SPD. Statt Einschränkungen für Nutzerinnen und Nutzer fordert sie strengere Regeln für Konzerne und eine konsequente Umsetzung bestehender EU-Regelungen. Zugleich plädiert sie für bessere Jugendarbeit und europäische Alternativen zu den bisherigen Plattformen.
Reichinnek kritisiert Verbotspläne
Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek sieht Forderungen aus der SPD zur Einschränkung der Social-Media-Nutzung für Kinder und Jugendliche kritisch. „Es ist absolut sinnvoll, dass wir endlich darüber reden, wie die Menschen – und insbesondere Jugendliche – in den sozialen Medien besser geschützt werden können“, sagte Reichinnek dem „Spiegel“. „Pauschale Verbote für Kinder und Jugendliche sind dafür allerdings nicht die Lösung, da auch sie ein Recht auf digitale Teilhabe haben.“
Statt Nutzer zu sanktionieren, müssten Konzerne, die die Angebote bereitstellen, in die Pflicht genommen werden, so die Linken-Politikerin weiter. „Es gibt dazu auf europäischer Ebene bereits den Digital Services Act – dieser muss endlich konsequent umgesetzt werden“, sagte Reichinnek laut „Spiegel“.
Forderungen nach strengeren Regeln für Plattformen
Die Fraktionschefin forderte zudem bessere Meldemöglichkeiten für Nutzer sowie deutlichere Konsequenzen für Fehlverhalten auf den Plattformen und ein schnelleres Löschen von Beiträgen. „Außerdem müssen Angebote der Jugendarbeit besser ausgestattet werden, um Jugendlichen einen verantwortungsvollen Umgang mit sozialen Medien nahezubringen. Mittelfristig brauchen wir zudem europäische Social-Media-Plattformen, um von den bestehenden Angeboten und den Problemen, die sie mit sich bringen, unabhängiger zu werden“, so Reichinnek, zitiert vom „Spiegel“. Die Linken-Politikerin hat auf Instagram und Tiktok Hunderttausende Follower.
SPD-Konzept für Altersgrenzen in sozialen Netzwerken
Die SPD-Bundestagsfraktion hatte zuvor ein Konzeptpapier vorgelegt, wonach soziale Medien wie Tiktok, Instagram und Co für unter 14-Jährige verboten werden sollen. Für Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren sieht die SPD verpflichtende Jugendversionen der Plattformen vor.
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