Angesichts der anhaltenden Rezession will die Linkspartei ihre industriepolitischen Konzepte schärfen und eine eigene Arbeitsgruppe gründen. Bei der Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Erfurt an diesem Samstag will die Partei einen entsprechenden Antrag einbringen, wie die „Rheinische Post“ (Freitag) unter Berufung auf den Parteivorstand berichtet.
Antrag und Zielsetzung
Die Linkspartei plant, ihre industriepolitischen Konzepte zu konkretisieren und dafür eine eigene Arbeitsgruppe zu gründen. Den entsprechenden Antrag will die Partei bei der Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Erfurt an diesem Samstag einbringen, wie die „Rheinische Post“ (Freitag) unter Berufung auf den Parteivorstand berichtet.
Linken-Chefin Ines Schwerdtner, die Mitglied der Gruppe sein soll, sagte der Redaktion: „Heute die Industrie an die Herausforderungen der Gegenwart anzupassen, ist eine riesige Aufgabe, bei der nicht wieder die alten Fehler wiederholt werden dürfen.“ Weiter sagte sie der Redaktion: „Nur wenn wir den Menschen Hoffnung, Sicherheit und Perspektiven bieten können, wird es möglich sein, auch den Rechtsruck zurückzudrängen.“
Zusammensetzung und Aufgaben der Arbeitsgruppe
Die Gruppe soll unter Federführung des Duisburger Bundestagsabgeordneten Mirze Edis und des sächsischen Landtagsabgeordneten Stefan Hartmann tätig werden. Weitere Mitglieder sind die Politiker Janine Wissler und Markus Pohle. Edis sagte: „Wir müssen über Verstaatlichung und Vergemeinschaftungen diskutieren und gangbare Modelle erarbeiten. Strategische Sektoren wie Stahl- und Automobilindustrie in Deutschland gehören gesichert.“
