Die Anzahl der Abschiebungen in Deutschland ist im ersten Quartal 2024 angestiegen, obwohl die Gesamtzahl immer noch als niedrig gilt. Experten führen dies auf verschiedene Faktoren wie fehlende Identitätspapiere oder die Nichtaufnahme von Migranten durch andere EU-Länder zurück. Sicherheitskräfte befürchten, dass die Nummern aufgrund der Belastung durch die Fußball-Europameisterschaft erneut sinken könnten.
Erhöhte Abschiebungen, trotz fortlaufendem Ausnahmezustand
Laut einer vertraulichen Analyse des Bundesinnenministeriums, die vom „Spiegel“ zitiert wurde, wurden im ersten Quartal 2024 insgesamt 4.791 Menschen ohne Aufenthaltsstatus abgeschoben. Verglichen mit dem Vorjahr, sind das 1.225 mehr Fälle. Dennoch stagnieren die Zahlen auf einem verhältnismäßig niedrigen Niveau, da etwa 234.000 ausreisepflichtige Menschen in Deutschland leben, darunter 46.000 ohne Duldung.
Kanzler Olaf Scholz (SPD) bekannte sich im Herbst im „Spiegel“ zu Abschiebungen „im großen Stil“ und forderte eine Rückführungsoffensive. Doch laut Expertenmeinung scheitern diese oftmals an fehlenden Identitätspapieren, untergetauchten Personen oder andere EU-Staaten, die bereits dort registrierte Migranten nicht zurücknehmen.
Abnahme der Abschiebungen durch Fußball-Europameisterschaft?
Sicherheitskreise äußerten Bedenken, dass die Abschiebungen aufgrund der anstehenden Fußball-Europameisterschaft und der damit verbundenen Belastung der Behörden, zu sinken drohen. Durch verstärkte Grenzkontrollen und mehr Polizeieinsätze könnten faktisch weniger Beamte für Abschiebungen zur Verfügung stehen.
Asylerstanträge rückläufig, aber Migration bleibt hoch
Im Vergleich zum Frühjahrsquartal 2023 sank die Zahl der Asylerstanträge von etwa 81.000 auf rund 65.000. Auch wenn die Zahlen einen Rückgang in der irregulären Zuwanderung anzeigen, weist die Analyse darauf hin, dass das Migrationsgeschehen insgesamt weiterhin auf hohem Niveau bleibt. Man dürfe nicht voreilig zu dem Schluss kommen, „dass die illegale Migration nun unter Kontrolle wäre“. Tatsächlich handele es sich bei den aktuellen Zahlen nur um eine „temporäre Atempause“.
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