Die Grünen-Chefin, Ricarda Lang, hat die geplante Kindergrundsicherung der Ampelkoalition als Systemwandel verteidigt und sieht diese als Antwort auf die langjährige Debatte über Kinderarmut in Deutschland.
Kindergrundsicherung: Ein notwendiger Systemwandel
Wie Ricarda Lang gegenüber dem TV-Sender „Welt“ betonte, handle es sich bei der Kindergrundsicherung nicht um „abstrakte Zahlen“, sondern um einen „Systemwandel“. Es sei die aktuelle Regierung, die eine Antwort auf die seit Jahrzehnten geführte Debatte über Kinderarmut in Deutschland gefunden habe.
Lang unterstrich, dass durch die Einführung der Kindergrundsicherung nun der Staat in der „Bringschuld“ stehe, anstelle der Familien, die sich bisher durch unzählige Dokumente kämpfen mussten. Die Kindergrundsicherung sei zudem eine „Dienstleistung des Staates“.
Anerkennung für Lisa Paus
Die Grünen-Chefin dankte auch Lisa Paus für ihren Einsatz für Familien und gegen Kinderarmut und betonte, dass sie stolz darauf sei. Sie ging davon aus, dass die getroffene Einigung, anders als beim umstrittenen GEG, im parlamentarischen Prozess nicht mehr zerredet wird und Bestand haben wird.
Ausblick auf die Kindergrundsicherung
Lang wies darauf hin, dass die bereitgestellten 2,4 Milliarden Euro für die Kindergrundsicherung nicht die Endsumme darstellen und in den kommenden Jahren aufgestockt werden sollen. Die Unterstützung für Familien bestehe aus verschiedenen Elementen, darunter das bereits erhöhte Kindergeld, zukünftig steigende Regelsätze und das nun für die Kindergrundsicherung veranschlagte Geld.
Wachstumschancengesetz im Anmarsch
Der erfolgreiche Kompromiss zur Kindergrundsicherung ebnet den Weg für das Wachstumschancengesetz, welches weitere Wachstumsimpulse für die Wirtschaft setzen soll, so Lang. Insgesamt würden wirtschaftliche Impulse, etwa durch eine Anpassung des Industriestrompreises und eine „Investitionsagenda“, im Mittelpunkt stehen, allerdings notwendigerweise verbunden mit sozialen Fragen wie dem Wohnungsmarkt.
Lang betonte abschließend, dass es nicht darum gehe, ob eine Maßnahme als Erfolg der Grünen, der Liberalen oder der Sozialdemokraten gelte, sondern das Wohl des Landes immer Vorrang vor Parteiinteressen habe.
