Landesweite Corona-Kontrollen / Foto: Polizeidirektion Osnabrück
Landesweit wurden am gestrigen Donnerstag (16. Dezember) Kontrollen zur Maskenpflicht durchgeführt. Im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Osnabrück haben die Polizeibeamten mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei Niedersachsen, wie auch durch die Bundespolizei, über 4000 Personen kontrolliert.
Im gesamten Bereich der Direktion stellten die Beamten Rechtsunsicherheiten von Seiten der kontrollierten Personen bezüglich der bestehenden Regelungen fest. Es wurde eine deutliche Anzahl an Personen mit unzureichender Mund-Nasen-Bedeckung (OP-Maske statt FFP2 Maske) in Bussen und Bahnen festgestellt. Im Großen und Ganzen blieb es aber bei Aufklärungsgesprächen und nur wenigen Ordnungswidrigkeitenverfahren. Die allermeisten Menschen hatten Verständnis für die gemeinsame Kontrollaktion.
Laura-Christin Brinkmann, Sprecherin der Polizeidirektion Osnabrück, zieht ein positives Fazit zu den landesweiten Corona-Kontrollen: „Die Kontrollen wurden in der Bevölkerung positiv aufgenommen und akzeptiert. Der Großteil der Fahrgäste hält sich an die Schutzmaßnahmen. Allerdings hat die Aktion gezeigt, dass teilweise auch eine gewisse Rechtsunsicherheit vorhanden ist, was eigentlich erlaubt ist und was nicht.“
Aufklärung für Verständnis und Akzeptanz
Ziel der gemeinsamen Aktion von Polizei, Kommunen und ÖPNV war es durch Aufklärung für Verständnis und Akzeptanz für die notwendigen Maßnahmen im Sinne eines effektiven Infektionsschutzes zu sorgen und die Fahrgäste für das Tragen der Mund-Nasen-Schutz (MNS) zu sensibilisieren.
Rund 2.172 Fahrgäste wurden durch Polizeibeamte in der Polizeiinspektion Osnabrück kontrolliert, wovon ca. 100 Fahrgäste eine unzureichende Mund-Nasen-Bedeckung getragen haben. Hier wurden zahlreiche Aufklärungsgespräche geführt und von weiteren Verwarnungen abgesehen, sodass nur zwei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet wurden.
Seit Beginn 2021 über 3.600 Ordnungswidrigkeiten
Das Infektionsschutzgesetz schreibt für alle Fahrgäste im ÖPNV die 3G-Regelung vor, da teilweise der Mindestabstand von 1,5m zwischen den Mitfahrenden nicht eingehalten werden kann. Außerdem besteht in Bussen und Bahnen sowie an Haltestellen und Stationen die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2 Maske) zu tragen.
Seit Beginn 2021 hat die Direktion bis heute rund 3.600 Ordnungswidrigkeiten geahndet und über 800 Strafverfahren eingeleitet. Es kam zu 32 Widerstandshandlungen oder tätlichen Angriffen im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen. Im Zuständigkeitsgebiet der Polizeidirektion Osnabrück leben rund 1,5 Millionen Menschen.
Zur Direktion gehören neben der Polizeiinspektion Osnabrück, auch die Inspektionen Emsland/Grafschaft Bentheim, Leer/Emden und Aurich/Wittmund sowie die Zentrale Kriminalinspektion Osnabrück.
