Der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck äußert harte Kritik an der Ampel-Koalition in Berlin. Insbesondere Finanzminister Christian Lindner (FDP) steht im Fokus seiner Kritik.
Kritik am ständigen Streit der Koalition
Kurt Beck beschwerte sich gegenüber dem „Tagesspiegel“ über den ständigen Streit innerhalb der Ampel-Koalition und deren Außendarstellung. „Eine Koalition ist nie eine Liebesheirat, aber man muss sich nicht täglich die Augen auskratzen. Der ständige Krach in Berlin geht mir auf den Keks“, sagte er. Er bemängelte, dass die Streitereien die Erfolge der Koalition überschatten. „Jede Woche treibt die Ampel eine neue Sau durch Berlin“, kritisierte Beck.
Kritik an Christian Lindner
Besonders scharf kritisierte er Finanzminister Christian Lindner (FDP). Beck nahm Anstoß an Lindners Verhalten und führte aus, dass es kaum erträglich sei. Trotz der Notwendigkeit, dass ein Finanzminister Ausgaben begrenzen und Nein sagen muss, beklagte Beck, dass Lindner statt Lösungen anzubieten immer nur Unruhe stiftet.
Kritik an Omid Nouripour
Auch die Äußerung von Omid Nouripour, dem Parteivorsitzenden der Grünen, von einer „Übergangskoalition“ zu sprechen, hielt Beck für „nicht klug“.
Die Berliner Ampel im Vergleich
Im Vergleich zu den Koalitionen in Rheinland-Pfalz, die sich laut Beck immer gegenseitig die Erfolge gönnten, sieht er in der Berliner Ampel das Gegenteil. „In der Ampel in Berlin gönnen die drei Partner dem jeweils anderen nicht das Schwarze unter dem Fingernagel“, sagte er.
Folgen für die Wahrnehmung der Bürger
Die Bürger nehmen laut Beck den Streit in Berlin „nur noch achselzuckend zur Kenntnis. Sie erwarten nichts anderes mehr, viele sind mit der Ampel durch“. Dieses Verhalten der Bürger sieht Beck als Alarmzeichen und warnt vor einer zunehmenden Abwendung der Bürger von der Politik.
Beck verteidigt Scholz und lobt Pistorius
Trotz der Kritik verteidigte Beck Kanzler Olaf Scholz und lobte Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD). Er betonte die Führungspersönlichkeit von Scholz und seine Bemühungen um eine verständliche Ausdrucksweise. Ebenso hebe er die gute Arbeit von Pistorius hervor und sah in ihm eine erfüllte Sehnsucht der Bürger nach Führung.
