Kulturstaatsminister Wolfram Weimer warnt vor einem Erstarken autoritärer Tendenzen und sieht demokratische Kulturen unter Druck. Der Wochenzeitung „Die Zeit“ gegenüber ordnet er die Lage als entscheidenden Moment ein, kritisiert eine starke Bewegung rechts und fordert einen Schulterschluss der politischen Mitte.
Warnung vor Autoritarismus
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ist besorgt über die Lage der Demokratie. „Wir erleben ein Aufkommen von Autoritarismus in verschiedenen Regierungsformen und in Bedrängnis geratene demokratische Kulturen“, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“. Der eigentliche Kulturkampf finde deshalb nicht mehr unter den Parteien der Mitte statt.
Bewegung rechts und Rolle der Mitte
Er sagte der Wochenzeitung „Die Zeit“: „Wir sind in einem defining moment der westlichen Demokratien angelangt, und wir haben rechts eine Bewegung, die gewaltig ist und an den kulturellen Grundfesten der Demokratie rüttelt.“ Und weiter sagte Weimer der Wochenzeitung „Die Zeit“: „Damit ist klar, dass die AfD und ihr Umfeld eine andere Kategorie darstellen, gegen die wir uns in der Mitte gemeinsam stellen sollten.“
Gemeinsames Fundament mit Grünen und SPD
Die politische Mitte habe „keine Zeit für Menuett-Tänze alter Kulturkämpfe. […] Wir brauchen einander, auch intellektuell, um diese Situation zu bestehen.“, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“. Auf den beliebten Kulturkampffeldern Migration, Klima, korrekte Sprache, Queerness, deutsche Geschichte und auch beim Verhältnis zu Israel sagte Weimer der Wochenzeitung „Die Zeit“, er sehe ausdrücklich keine grundlegenden Unterschiede zu Grünen und SPD, sondern ein „gemeinsames Fundament“.
