Kultursenator Joe Chialo (CDU) äußert Kritik an den massiven Haushaltseinsparungen im Kulturbereich in Berlin. Er bezeichnet die Situation als belastend für den Kultursektor und plant, weitere Änderungen an den beschlossenen Kürzungen zu erreichen.
Kritik an Haushaltseinsparungen im Kulturbereich
Joe Chialo äußerte sich gegenüber dem „Tagesspiegel“ kritisch über die Einsparvorschläge der schwarz-roten Koalition und deren Auswirkungen auf den Kultursektor. Er betonte, die Kultur würde „in ihren Kernstrukturen“ getroffen und kulturfachliche Expertise sei bei den Einsparungen zu wenig berücksichtigt worden. Zudem seien die Einigungen noch nicht final und es gäbe „noch Bewegung in den Beschlüssen.“
Chialo machte deutlich, dass er Änderungen an den beschlossenen Kürzungen anstrebt. „Die nächsten Tage werde ich nutzen, um weiterzukämpfen, um einzelne Härten abzuwenden und die kulturfachliche Expertise stärker zum Tragen kommen zu lassen“, erklärte er. Trotz seiner Kritik an den Kürzungen räumte er ein, dass diese, wie in allen anderen Bereichen, auch im Kulturbereich notwendig seien. „Ich habe immer betont, dass die Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung besteht und dass auch die Kultur dazu ihren Beitrag leisten wird.“
Eigene Kürzungsszenarien der Senatskulturverwaltung
Die Senatskulturverwaltung hat laut Chialo eigene Kürzungspläne erarbeitet. „Wir haben einen Plan erarbeitet, der Kürzungen mit Augenmaß vornimmt und die Kultur in ihrer Breite und Vielfalt bewahrt.“ Die vorgeschlagenen Einsparungen wären ebenfalls „zweifellos schmerzhaft“ gewesen, jedoch hätten sie die Strukturen der Kultur nicht so stark belastet, wie es die aktuellen Pläne tun.
Kritik von außen und innen
Mit rund 130 Millionen Euro an Einsparungen zählt die Kultur zu den am stärksten betroffenen Bereichen. Für viele Projekte bedeuten die Kürzungen harte Einschnitte oder sogar das Aus. Chialo ist für seine Rolle bei den Haushaltsverhandlungen schon mehrfach kritisiert worden. Der kulturpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Daniel Wesener, äußerte sich drastisch: „Die Kürzungsbeschlüsse von CDU und SPD übertreffen die schlimmsten Erwartungen, ihre Auswirkungen auf die Kulturmetropole Berlin werden geradezu apokalyptisch sein.“ Er kritisierte Chialos Rolle bei den Verhandlungen und stellte dessen Einsatz für die Kulturschaffenden in Frage.
