Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert äußert sich in einem Interview skeptisch gegenüber der bevorstehenden Parteigründung von Sahra Wagenknecht. Er bezweifelt, dass sie ein erfolgreiches politisches Programm aufstellen kann und hält die Partei in Umfragen für überbewertet.
Kühnert über Wagenknecht’s Parteigründung
Kevin Kühnert kommentierte die geplante Parteigründung von Sahra Wagenknecht gelassen: „Sahra Wagenknecht ist seit 30 Jahren eine sehr etablierte Ein-Frau-Opposition“. Er bezweifelte in der RTL/ntv-Sendung „Frühstart“, dass ihre politische Arbeit sich positiv auf die Menschen ausgewirkt hat: „Es gibt nicht eine einzige politische Maßnahme, die mit ihrer politischen Tätigkeit verbunden wäre, wo etwas besser geworden ist für Menschen.“ Kühnert merkte an, dass Wagenknecht selten im Bundestag anwesend sei und sollte sie ihr Parteiprojekt mit genauso wenig Engagement verfolgen, gäbe es für ihn wenig Grund zur Sorge.
Überbewertung in Umfragen
Der SPD-Generalsekretär sieht den Umfragewert der noch nicht gegründeten Partei kritisch: „Es ist wenig überraschend, dass eine noch nicht gegründete Partei immer ein wenig die eierlegende Wollmilchsau ist – da kann jeder seine Hoffnungen drauf projizieren.“ Er betont, dass man abwarten müsse, was programmatisch von Wagenknecht zu erwarten sei. „Eine neue Partei wird aber irgendwann auch sagen müssen, wofür sie eigentlich steht, und dann differenzieren sich die Dinge meistens doch sehr aus.“
Mangel an politischem Programm
Kühnert führte als Beispiel den Ukraine-Krieg an und behauptete, dass Wagenknecht seit eineinhalb Jahren nicht erklären könne, wie man den russischen Präsidenten Putin zu Verhandlungen bringen könnte. Er schloss mit den Worten: „Da lässt sich schnell Applaus einheimsen, aber ein politisches Programm, das kann man nicht ernsthaft darauf aufbauen.“