Die SPD zieht eine ernüchternde Bilanz der Europawahlen, wobei Generalsekretär Kevin Kühnert den Ampel-Koalitionen eine gewisse Mitschuld zuschreibt. Er betont jedoch weiterhin die Relevanz der von der SPD gesetzten Themen, trotz enttäuschendem Wahlergebnis.
Reaktionen auf das Europawahlergebnis
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat in einer Aussage gegenüber dem Fernsehsender “Welt” das Ergebnis der Europawahl als ernüchternd für seine Partei beschrieben. “Wir müssen festhalten: Das Ergebnis hat was mit der Ampel zu tun, daran kommt niemand vorbei”, sagte er. Er führt aus, dass nicht nur der Auftritt der Ampel, sondern auch die verkörperte Politik in Teilen der Gesellschaft abgelehnt und nicht gewollt werde. Trotzdem betrachtet Kühnert die von der SPD gesetzten Themen als grundsätzlich richtig, doch aus seiner Sicht haben sich “wegen der Ampel” viele gegen die SPD entschieden.
Die Rolle der Ampel
Kühnert möchte den Ausspruch von Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel, wonach die Ampel am Ende sei, so nicht unterschreiben. Allerdings sieht er durchaus die Gefahr perspektivisch: “Die Ampel stand nicht direkt zur Abstimmung gestern, aber alle drei Parteien haben klar verloren. Es findet auch kein Stimmenaustausch zwischen den Parteien statt, sondern eine Abwanderung im Moment nach außen.” Für den Moment hält er fest: “Wenn sich das nicht signifikant ändert bis zum nächsten Jahr, dann war es das mit der Ampel. Einfach weil sie keine Mehrheit mehr haben wird.”
Kein Bedarf an Neuwahlen
Trotz der schwierigen Lage sieht Kühnert derzeit keinen Bedarf für Neuwahlen. “Ich glaube nicht, dass es unserer Demokratie guttut, wenn nach jeder verlorenen Landtagswahl oder eben auch einer Europawahl wir immer zu Neuwahlen kommen”, argumentiert der SPD-Politiker. Er ist der Meinung, dass häufige Neuwahlen, wie in Ländern wie Israel, nicht zur politischen Stabilität beitragen.
Respekt für die Ampelkoalition
“Man muss die Ampel nicht gut finden oder den sozialdemokratischen Bundeskanzler. Aber man sollte respektieren: Die Ampel hat eine Mehrheit vor drei Jahren bei der Wahl bekommen”, erklärt Kühnert. Er betont, dass die Koalition ihre Gesetze im Bundestag durchbringt und es keinen Grund zur Annahme gäbe, dass die Koalition zerfallen würde.
Selbstkritik und Ausblick
Kühnert zeigt sich selbstkritisch hinsichtlich seiner Rolle als Wahlkampfmanager: “Nun haben wir nicht nur wegen der Plakate 13,9 Prozent bekommen. Aber auch ich muss für mich festhalten: Die Kampagne hat keinen Turnaround, sozusagen, hingekriegt.” Der SPD-Politiker stellt in Aussicht, dass die Kampagne für die nächste Bundestagswahl einen anderen Ansatz benötigt, um ein besseres Ergebnis erzielen zu können.
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