Bei einer pro-palästinensischen Demonstration in Berlin-Charlottenburg am Samstag wurde ein Bild des verstorbenen Hamas-Führers Yahya Sinwar gezeigt, was zu Kritik vom Zentralrat der Juden führte. Joseph Schuster, der Präsident des Zentralrats, äußerte in einem Statement gegenüber dem TV-Sender „Welt“ deutliche Kritik an der Darbietung.
Präsident des Zentralrats der Juden äußert Kritik
Joseph Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, äußerte in einem Interview mit dem TV-Sender „Welt“ sein Unverständnis über die Darbietung des Bildes eines verstorbenen Hamas-Führers. Er kritisierte, dass die Darstellung zeigt, „welches Geistes Kind die Menschen sind, die hier auf die Straße gehen.“ Er führte weiter aus, dass es unverständlich sei, das Bild eines Terrorführers hochzuhalten, „der für das Massaker vom 7. Oktober 2023 die Verantwortung trägt, bei dem 1.200 Menschen ums Leben kamen“.
Demonstrationen mit strafbaren Handlungen
Der Präsident des Zentralrats verwies auf Erfahrungen der letzten Monate, die zeigten, dass es bei ähnlichen Demonstrationen „nicht um friedliche Demonstrationen geht, bei denen man seine Meinung kundtun kann“. Schuster brachte zum Ausdruck, dass die Demonstration am Samstag in Berlin erneut aufzeige, dass bereits im Vorfeld absehbar ist, „dass es zu strafbaren Handlungen kommt“.
Forderung nach Einschränkung von Demonstrationen
Schuster forderte, dass solche Demonstrationen nicht genehmigt werden sollten. Seine Hoffnung ist, „dass das inzwischen auch von den Verwaltungsgerichten so gesehen wird.“ Er kritisierte, dass trotz Gewaltexzessen und strafbaren Handlungen in der Vergangenheit, viele Demonstrationen genehmigt wurden.
