Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer warnt vor einer Minderheitsregierung auf Bundesebene und verweist auf besondere Bedingungen in seinem Bundesland. In einem Gespräch mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) fordert er Stabilität, klare Mehrheiten und Deregulierung.
Warnung vor Minderheitsregierung im Bund
Sachsens Ministerpräsident und stellvertretender CDU-Vorsitzender Michael Kretschmer stellte klar: „Für den Bund würde ich so ein Modell nicht empfehlen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Kretschmer führt in Dresden eine Minderheitsregierung mit der SPD.
Stabilität und Gesprächsbereitschaft
„Deutschland braucht in diesen schwierigen Zeiten Stabilität, klare Mehrheiten und die Fähigkeit, Entscheidungen zu treffen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Sachsen zeige, dass eine Minderheitsregierung funktionieren könne, „weil wir miteinander reden, auch wenn wir unterschiedlich denken“, fügte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) hinzu. „Aber was wir hier tun, ist auf unsere besonderen Verhältnisse zugeschnitten“, sagte Kretschmer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).
Kritik an Reformfähigkeit der Bundesregierung
Auf die Frage, ob die schwarz-rote Bundesregierung reformfähig sei, entgegnete Kretschmer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben): „Sie hat es jedenfalls noch nicht bewiesen.“ Die Warnung von Sachsens Regierungschef: „Die Zeit läuft uns davon. Die Regierung muss begreifen, dass ihr Erfolg und die Zukunft unseres Landes an Deregulierung hängt“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).
