Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat das Wehrdienst-Modell der schwarz-roten Bundesregierung scharf kritisiert und es als verpasste Chance bezeichnet. Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende plädiert für einen verpflichtenden Dienst für junge Frauen und Männer, zwölf Monate zwischen 18 und 25 Jahren, und regt eine Volksbefragung an, um gesellschaftlichen Rückhalt für eine notwendige Grundgesetzänderung zu schaffen.
Kritik an Regierungsplänen
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender, hat das Wehrdienst-Modell der schwarz-roten Bundesregierung scharf kritisiert. „Es ist eine verpasste Chance“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Allein für die Frage, ob nur junge Männer oder auch junge Frauen betroffen sein sollen, sei eine breite gesellschaftliche Diskussion erforderlich. „Ich hätte es für richtiger gehalten, dass die Bevölkerung über verschiedene Modelle abstimmt und der Bundestag dieses Votum dann aufgreift“, sagte Kretschmer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben).
Vorschlag für verpflichtenden Dienst
Kretschmer sprach sich für einen verpflichtenden Dienst – militärisch oder zivil – für Jungen und Mädchen gleichermaßen aus. Der Dienst solle zwölf Monate dauern und zwischen dem 18. und dem 25. Lebensjahr geleistet werden.
Grundgesetz und gesellschaftlicher Rückhalt
Der Regierungschef räumte ein, dass es keine automatische Mehrheit für die erforderliche Grundgesetzänderung gebe. Aber eine Volksbefragung könne den gesellschaftlichen Rückhalt schaffen, den dieses Projekt brauche.
