Am Dienstagnachmittag, den 22. September 2020, erklärten die Fraktionschefin Dana Guth und die Abgeordneten Stefan Wirtz sowie Jens Ahrends ihren Austritt aus der niedersächsischen AfD-Fraktion. Damit ist die AfD im Landtag zerbrochen – als Reaktion tritt auch der AfD-Kreisverband Osnabrück geschlossen zurück.
Als Grund für den kollektiven Rücktritt des Osnabrücker AfD-Kreisverbands führt Florian Meyer, ehemaliger Vorsitzender, Folgendes an: “Schon seit längerer Zeit versucht eine Gruppe von Personen, mit allen Mitteln den Kreisvorstand Osnabrück durch zerstörerische Wühlarbeit und eine schäbige Kampagne an seiner Arbeit zu hindern.
Klar erkennbares Ziel dieser Angriffe, die selbst vor persönlichsten Verunglimpfungen nicht halt machen, war immer die Absetzung dieses Vorstandes.” Auf der Homepage der AfD-Osnabrück schildert Meyer die genaueren Beweggründe für den Rücktritt des Kreisvorstands, der augenscheinlich durch interne Unstimmigkeiten bedingt wurde. “Nach all den Angriffen, Verleumdungen und Versuchen uns zu beschädigen, geben wir uns vorerst geschlagen und treten als Vorstand mit großem Bedauern geschlossen zurück, da unter diesen Umständen ein Arbeiten zum Wohle unseres Landes nicht mehr möglich ist”, so der ehemalige Fraktionsvorsitzende weiter.
Die AfD Osnabrück im Rückblick
Während die AfD in Osnabrück bislang wegen interner Streitigkeiten kommunalpolitisch nicht Erscheinung getreten ist, gelang ihr 2016 der Einzug in den Kreistag. Dort machte die AfD, unter anderem wegen des Wechsels eines AfD-Kreistagsmitglieds zur Linkspartei und der Teilnahme führender AfD-Mitglieder an einem Neonazi-Festival, mehrfach Schlagzeilen. Bei einer AfD-Veranstaltung auf dem Osnabrücker Rathausplatz im Jahr 2017 – zu der auch Beatrix von Storch geladen war – wurde gegen Anhänger der rechten Partei ermittelt, weil diese womöglich mehrfach der Hitlergruß gezeigt hätten. Ein Parteitag der AfD in einem städtischen Stadtteiltreff im Osnabrücker Schinkel mobilisierte im Herbst 2018 zahlreiche Proteste. Im Jahr 2020 veranstaltete der AfD Kreisverband “symbolische Stammtische”, um über das Thema “Gewalt von Links” zu sprechen. In Osnabrück mobilisierte der öffentliche Stammtisch mehrere hundert Gegendemonstraten.