Nach wochenlangem Ringen um das Anpassungsgesetz für die Krankenhausreform haben Union und SPD eine Einigung erzielt. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise; demnach soll das Bundeskabinett am Mittwoch den Entwurf beschließen.
Einigung auf Anpassungsgesetz
Den Angaben der „Rheinische Post“ (Dienstagausgabe) zufolge, die sich auf Koalitionskreise beruft, will das Bundeskabinett am Mittwoch den Entwurf von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) beschließen.
Zuletzt war das sogenannte „Krankenhausreformanpassungsgesetz“ von der Tagesordnung genommen worden, weil es noch Unstimmigkeiten in der schwarz-roten Koalition gegeben hatte.
Kritik an Verzögerung
Mehrere Bundesländer und Verbände aus dem Gesundheitswesen hatten scharfe Kritik an der Verzögerung der Kabinettsbefassung geübt.
