Die Debatte über die Gesundheitsversorgung abgelehnter Asylbewerber wirft Fragen auf in Bezug auf die finanzielle Last, die die Kommunen zu tragen haben. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) beziffert die jährlichen Kosten für die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern auf einen hohen dreistelligen Millionenbetrag.
Finanzielle Belastung für Kommunen
Der DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg gab in einem Gespräch mit der “Bild” (Freitagausgabe) an, dass für die ärztliche Versorgung insgesamt von Flüchtlingen im Jahr 2022 Ausgaben von 690 Millionen Euro veranschlagt sind. Diese Summe entspricht etwas mehr als zehn Prozent der Gesamtausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz von 6,5 Milliarden Euro.
Zentrale Herausforderungen für Kommunen
Neben der finanziellen Belastung gibt es weitere Herausforderungen für Kommunen in Bezug auf die Betreuung von Flüchtlingen. Dazu zählt laut Landsberg die hohe Anzahl an Asylbewerbern, unzureichend geordnete Verfahren und ein Mangel an geeigneten Unterkünften. “Insbesondere für die Anmietung, Ausstattung und Sicherung von Unterkünften fallen erhebliche Kosten in den Kommunen an”, erklärte Landsberg gegenüber der “Bild”. Diese Aspekte stellen eine zusätzliche Budgetbelastung für die Kommunen dar und tragen zur Komplexität der Thematik bei.
