Die Kosten für die Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen werden nach einer Kalkulation des Bundesfinanzministeriums weniger betragen als ursprünglich vom Bundesverteidigungsministerium erwartet. Statt der veranschlagten 6 bis 9 Milliarden Euro sollen nun 4 bis 6 Milliarden Euro für den Kauf von neuem Militärmaterial ausgegeben werden.
Korrigierte Kostenplanung für Militärstationierung
Eine neuere Berechnung des Bundesfinanzministeriums ergibt eine Kostensenkung für die Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen. Die erwartete Zahlungspanne für neues Militärmaterial, beispielsweise Panzer und Munition, liegt zwischen 4 und 6 Milliarden Euro. Dies ist eine deutliche Reduzierung im Vergleich zu den ursprünglichen Planungen des Bundesverteidigungsministeriums unter Minister Boris Pistorius (SPD), die von Ausgaben im Bereich von 6 bis 9 Milliarden Euro ausgegangen waren.
Überarbeitete Planung spart Kosten
Laut eines Berichts, den das Bundesfinanzministerium an Helge Braun (CDU), den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses im Bundestag, übermittelt hat, ergeben sich die Kostendifferenzen durch die Neuplanung der Brigade. Finanzstaatssekretär Florian Toncar erklärt in seinem Schreiben: “Die Abweichungen ergeben sich, da in der neuen Schätzung berücksichtigt wird, dass die Brigade Litauen sowohl aus neuen als auch aus bestehenden, schon mit Material ausgestatteten Truppenteilen zusammengesetzt wird.”
Unsicherheiten in der Kostenplanung
Neben den Anschaffungskosten kommen ab Ende 2027 jährliche Betriebskosten von einer Milliarde Euro hinzu. Unklar bleiben allerdings die Kosten, die durch Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung für Soldaten entstehen, die für einen Umzug nach Litauen gewonnen werden sollen. Das Bundesfinanzministerium weist darauf hin, dass es sich bei den genannten Zahlen weiterhin um Schätzungen handelt.
Bedrohung des Zeitplans
Trotz der gesenkten Kostenschätzungen gibt es Sorgen im Verteidigungsministerium, der geplante Zeitplan könne nicht eingehalten werden. Dafür verantwortlich sind Bauarbeiten in Litauen, die nicht schnell genug voranschreiten. Laut eines Berichts des “Spiegels” wurde Minister Pistorius darüber informiert, dass der Bau der benötigten Kasernen, Übungsplätze und Abstellplätze für Militärfahrzeuge nicht im vorgesehenen Tempo vorankommt.
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