Die Kommunen in Deutschland schlagen vor, die Höhe des Bürgergeldes für ukrainische Kriegsflüchtlinge an die Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme zu koppeln.
Dieser Vorschlag steht im Zusammenhang mit der niedrigen Beschäftigungsquote unter Ukrainern in Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Ländern, und ist Teil der Bemühungen, die Herausforderungen zu bewältigen, die sich aus der Aufnahme von über einer Million ukrainischer Flüchtlinge ergeben.
Anreize für Arbeitsaufnahme
André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, verwies auf die im europäischen Vergleich niedrige Beschäftigungsquote unter Ukrainern in Deutschland. In Nachbarländern wie Dänemark, Polen oder den Niederlanden „wird nicht nur gefördert, sondern auch gefordert: Dort sind die Anreize höher, arbeiten zu gehen“, so Berghegger in der Neuen Osnabrücker Zeitung. Er betonte, dass Deutschland sich an diesem Modell orientieren sollte und sagte: „Den Kriegsflüchtlingen sollten Arbeitsangebote unterbreitet werden. Wer dann aus nicht nachvollziehbaren Gründen diese Arbeit ablehnt, dem sollten dann auch die Sozialleistungen gekürzt werden. Wer eine zumutbare Arbeit annehmen kann, muss sie auch annehmen. Wer das nicht macht, bekommt weniger Geld vom Staat.“
Neuordnung von Integrationsmaßnahmen
Zudem regte Berghegger an, Sprach- und Integrationskurse nicht länger der Arbeitsaufnahme vorzuschalten. „Das sollte parallel, in Absprache mit dem potenziellen Arbeitgeber, laufen können. Das wäre noch einmal deutlich mehr Anreiz, schnell in Deutschland zu arbeiten.“
Die Herausforderungen der Flüchtlingsaufnahme
Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine vor zwei Jahren flohen etwa 1,14 Millionen Ukrainer nach Deutschland. Nach jüngsten Zahlen des Bundesamtes für Statistik sind 61 Prozent der Flüchtlinge Frauen, sowie 34 Prozent minderjährig. Für die Kommunen stellt die Versorgung und Unterbringung dieser Menschen „insgesamt eine riesige Herausforderung“ dar.
