Warum kommentieren AfD-Mitglieder in Osnabrück auffallend häufig unter Facebook-Beiträgen lokaler Medien? Und entstehen politische Themen aus eigener Kraft – oder aus der Berichterstattung? Die HASEPOST hat bei der AfD Osnabrück nachgefragt. Die Antworten zeigen: In Zeiten knapper Ressourcen und digitaler Dauerpräsenz verschwimmen die Grenzen zwischen politischer Reaktion und strategischer Kommunikation.
Auffällig aktiv in den Kommentarspalten
Dass in diesem Jahr Kommunalwahl ist, macht sich auf der Facebook-Seite der HASEPOST bereits deutlich bemerkbar. AfD-Mitglieder und -Kandidaten kommentieren dort gefühlt mehrmals täglich. Immer wieder besonders aktiv: das Profil „Michael Meyer AfD Kandidat“, das von Facebook inzwischen mit dem Abzeichen „Top-Fan“ versehen wurde – eine Kennzeichnung für besonders rege Interaktion.
Auch inhaltlich fällt die zeitliche Nähe zwischen redaktionellen Beiträgen und politischen Reaktionen auf. So veröffentlichte HASEPOST-Herausgeber Heiko Pohlmann am Abend des 9. Februar einen Kommentar zur Bremer Brücke – noch in derselben Nacht, um 0:56 Uhr, folgte eine Pressemitteilung der AfD zum selben Thema. Die Redaktion wollte deshalb wissen: Findet die AfD ihre Themen selbst oder orientiert sie sich primär an Medienberichten? Wird gezielt über Facebook-Kommentare Reichweite erzeugt? Und welche Rolle spielen soziale Medien im Wahlkampf?
„Kein bloßes Bedienen medialer Inhalte“
Thorsten Wassermann, Pressesprecher der AfD Osnabrück, weist den Eindruck zurück, man hänge sich lediglich an bestehende Berichterstattung an: „Die AfD Osnabrück verfügt über eine gefestigte Struktur, hat jedoch zurzeit nur ein Ratsmitglied, was den unmittelbaren Zugang zu internen Verwaltungsinformationen entsprechend begrenzt. Das ist eine sachliche Ausgangslage, kein politischer Makel.“
Themen entstünden aus unterschiedlichen Quellen: „Aus Bürgerhinweisen, aus Gesprächen vor Ort, aus eigenen Beobachtungen sowie selbstverständlich auch aus der lokalen Berichterstattung. Letztere ist für alle politischen Akteure eine wichtige Informationsquelle, gerade in der Kommunalpolitik. Dafür sind wir der örtlichen Presse dankbar. Aus diesen Anlässen entwickeln wir jedoch stets eigene Bewertungen, Positionen und politische Forderungen, die ausschließlich im Arbeitskreis der Kandidaten entstehen. Von einem bloßen ‚Bedienen‘ medialer Inhalte kann daher keine Rede sein.“
Schnelle Reaktionen auf aktuelle Debatten seien Teil der Kommunikation. „Dass wir zeitnah auf aktuelle Debatten reagieren – auch mit Pressemitteilungen – sehen wir als Teil moderner politischer Kommunikation. Alle unsere Pressemitteilungen entstehen ausschließlich im Arbeitskreis der Kandidaten. Der Veröffentlichungszeitpunkt einer Stellungnahme sagt dabei nichts über deren Inhalt oder Qualität aus.“
Facebook-Auftritt von AfD-Stadtratskandidat Michael Meyer. / Foto: Screenshot Hasepost
Kommentarspalten als politische Bühne
Besonders im Fokus steht die rege Aktivität in sozialen Netzwerken. Wassermann betont: „Öffentliche Kommentare auf journalistischen Plattformen sind eine Form politischer Teilhabe und Meinungsäußerung, die allen Parteien und Einzelpersonen offensteht. Ich selbst kommentiere seit vielen Jahren regelmäßig bei der HASEPOST, auch lange vor dem aktuellen Kommunalwahlkampf. Automatische Kennzeichnungen wie das Facebook-Abzeichen ‚Top-Fan‘ beruhen auf rein technischen Kriterien der Plattform und haben keinerlei politischen Aussagegehalt.“
Den Austausch in Kommentarspalten verstehe man als Teil politischer Auseinandersetzung. „Kommunalpolitik lebt heute auch von neuen, engagierten Bürgern, die es gewohnt sind, bei Facebook und anderen Kanälen aktiv mitzudiskutieren. Durch unseren Dialog in den Kommentaren können wir diese Perspektiven aufnehmen und in unsere Arbeit einfließen lassen“, erklärt der AfD-Pressesprecher.
Eine „Win-Win-Win-Situation“?
Die AfD sieht in ihrer Präsenz unter Medienbeiträgen sogar einen Mehrwert für alle Beteiligten: „Wir – die Kandidaten für die anstehende Kommunalwahl – sehen unsere Beteiligung in den Kommentaren als eine Win-Win-Win-Situation: Die Leser können Politik direkt ansprechen, wir können unsere Positionen sachlich erläutern, und die HASEPOST profitiert durch höhere Aufmerksamkeit und lebendige Diskussionen.“ Man schätze zudem die kritische Berichterstattung: „Denn letztlich verfolgen wir das gleiche Ziel: Osnabrück für die Bürgerinnen und Bürger besser zu machen. Insofern befruchten sich die Arbeit der Redaktion und unsere politischen Stellungnahmen, Anträge und Pressemitteilungen gegenseitig und tragen so gemeinsam zur Diskussion und Verbesserung vor Ort bei.“
Eigene Initiativen oder Reaktion auf andere?
Den Vorwurf, es fehle an eigenen politischen Impulsen, weist Thorsten Wassermann zurück: „Entgegen der von Ihnen angedeuteten Wahrnehmung verfügt die AfD Osnabrück sehr wohl über eigene politische Initiativen. Das Innenstadt-Impulsprogramm 1.0 sowie die Forderung nach einer kleinen Polizeiwache in einem Brennpunktbereich sind eigenständig entwickelte Vorschläge, um nur zwei Beispiele aus der aktuellen Ratssitzung aufzuführen. Darüber hinaus gehört es zur normalen politischen Auseinandersetzung, Forderungen anderer Parteien – etwa zur Verpackungssteuer – kritisch zu bewerten und öffentlich zu kommentieren. Auch hier entstehen unsere Stellungnahmen, Anträge und Pressemitteilungen ausschließlich im Arbeitskreis der Kandidaten. Dies ist kein unüblicher Vorgang, sondern Kern demokratischer Debatte.“
Soziale Medien spielten dabei eine ergänzende Rolle „zur Information, zur Diskussion und zum direkten Austausch mit Bürgern. Sie ersetzen weder klassische politische Arbeit noch dienen sie der ‚verdeckten‘ Werbung, sondern machen Positionen transparent und nachvollziehbar“.
Zwischen Aufmerksamkeit und Strategie
Ob gezielte Social-Media-Präsenz nun legitime Bürgernähe oder kalkulierte Reichweitenstrategie ist, liegt letztlich im Auge des Betrachters. Offensichtlich ist aber: Im Kommunalwahlkampf wird nicht nur auf Marktplätzen und in Ratssälen diskutiert, sondern zunehmend auch in den Kommentarspalten lokaler Medien. Und dort sind manche Akteure besonders präsent – die AfD stärker auf Facebook, während die Namen von Lokalpolitikern wie Heiko Panzer (SPD), Oliver Hasskamp (FDP), Thomas Groß (Die Linke) und Dr. Fritz Brickwedde (CDU) bislang eher in der Kommentarspalte auf noz.de zu finden waren. Doch die dortige Kommentarfunktion wurde am 13. Februar abgeschaltet.
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