Foto: Symbolfoto Kommunalwahl
Am 12. September wird in Osnabrück ein neuer Stadtrat gewählt. Wir haben uns angeschaut, wer kandidiert und welche Besonderheiten es bei dieser Wahl und den Parteien gibt, die vielleicht nicht auf den ersten Blick auffallen.
Los geht es in unserer kleinen Artikelreihe mit den Frauen. Wie steht es um Geschlechtergerechtigkeit bei den Parteien und gibt es da auch eine Quote?
Trotz Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau und Emanzipation sieht die Realität auch in der Politik oft alles andere als gleichgestellt aus. Wie halten es die Parteien in Osnabrück zur Kommunalwahl?
SPD – Quote ist angepeilt, doch noch nicht umgesetzt
Tatsächlich ist es so, dass es durchaus Parteien gibt, die mit einer Frauenquote arbeiten, um die Realität unserer Gesellschaft abzubilden. Die Bundes-SPD setzt sich zum Ziel, mit einer Quote von 40 Prozent Männer und Frauen gerecht in den Wahllisten zu verteilen. 78 Kandidaten hat die SPD in Osnabrück aufgestellt, davon sind 67,95 Prozent männlichen und 32,05 Prozent weiblichen Geschlechts. Damit wird die von der Bundespartei gesetzte 40-Prozent-Quote ein Ziel für die Zukunft.
Osnabrücker Grüne mit fester Frauenquote
Bei den Grünen ist es so, dass die Partei eine feste Frauenquote in ihre Politik etabliert hat, um aktiv weibliche Kandidatinnen in die Politik einzubinden. Damit hat diese Partei den höchsten Frauenanteil im Vergleich zu allen anderen Parteien in Deutschland. Eine Besonderheit der Partei ist, dass die ungeraden Plätze in den Wahllisten den Frauen vorbehalten sein sollen, wobei es zwei Ausnahmen gibt. Der erste Platz einer Wahlliste kann von einem Mann übernommen werden, wenn sich keine weibliche Kandidatin findet oder wenn diese nicht gewählt wird. Auch bei der diesjährigen Kommunalwahl in Osnabrück lässt sich diese Quote wiederfinden: In allen acht Wahlbezirken sind die achtzig Kandidaten und Kandidatinnen zu gleichem Anteil vertreten; durchgehend fünf Frauen und fünf Männer. Außerdem stellt die GRÜNE eine weibliche Oberbürgermeisterkandidatin auf, Annette Niermann.
CDU – jeder zweite Spitzenplatz von Frau besetzt
Bei der CDU fällt mit einem Blick auf die Kommunalwahlkandidaten auf, dass mit einer Ausnahme in Wahlbezirk 5 durchgehend vier Frauen und sechs Männer aufgestellt worden sind. Wir haben mit der stellvertretenden Vorsitzenden der Frauen Union Osnabrück, Claudia Schiller gesprochen und nach ihren Angaben handelt es sich um einen reinen Zufall und ist nicht auf eine Quote zurückzuführen. Die CDU hat bei der bevorstehenden Wahl vier von acht Spitzenplätzen mit einer Frau besetzt und auch die Oberbürgermeister-Kandidatin, Katharina Pötter, ist weiblich. „Wir haben zwar keine Quoten, doch wir halten uns auf jeden Fall an die Richtlinien und versuchen, eine möglichst ausgewogene Balance zwischen den männlichen und weiblichen Kandidaten zu schaffen“, so Schiller.
FDP und AfD – zwei Männerparteien
Mit Blick auf die anderen Parteien, darunter die FDP, die Partei, die AfD und weitere, lässt sich eine deutliche Dominanz an männlichen Kandidaten festhalten. Die FDP stellt in diesem Jahr zum Großteil Männer auf, in Wahlbezirk 3 sogar ausschließlich vier Männer ohne weibliche Kandidatin. Die AfD stellt sieben Kandidaten insgesamt auf, die alle männlich sind und auch die kleineren Parteien, wie zum Beispiel die Newcomer-Partei Volt, weisen eine Dominanz der männlichen Kandidaten auf. Bei einigen Parteien, darunter die Linke, lässt sich eine ungefähr gleichmäßige Verteilung der Geschlechter wahrnehmen. Bei der UWG (Unabhängige Wählergemeinschaft Osnabrück) und dem B.O.B. (Bund der Osnabrücker Bürger) ist die Anzahl der männlichen Kandidaten deutlich höher. Von insgesamt 27 Kandidaten der UWG sind 19 männlichen Geschlechts, von 11 Kandidaten beim B.O.B. sind sieben männlich.
Anfang ist gesetzt – Gleichberechtigung muss jedoch ausgebaut werden
Bei den Grünen fällt auf, dass diese Partei nicht nur auf dem Papier eine Quote vorgibt, sondern diese tatsächlich auch in ihre Parteipolitik einbindet. Die Osnabrücker Kandidaten und Kandidatinnen sind dafür das beste Beispiel. Auch die CDU ist dieses Jahr gut aufgestellt, was die Gleichberechtigung angeht. Die SPD setzt sich auf Bundesebene ein Ziel mit der 40-Prozent-Quote, aber auf regionaler Ebene hier in Osnabrück sieht die Realität so aus, dass die Männer auf den Wahllisten deutlich dominieren.
Zu Teil 2 der Artikelreihe geht es hier. Zu Teil 3 geht es hier.
