„The winner takes it all“, das jedenfalls sang die schwedische Popgruppe Abba vor mehr als drei Jahrzehnten. Für Osnabrück gilt allerdings für fast alle Parteien und Gruppierungen die zweite Zeile des Refrains: „The loser standing small“.
Wenn man es genau nimmt, sind auch die Bürger die Verlierer dieser Wahl.
Erneut präsentiert sich Ihnen eine unklare Gemengelage im Stadtrat, die – das steht zu befürchten – nicht die Kraft hat die für Osnabrück wichtigen Entscheidungen anzupacken und aufzuräumen, was in den vergangenen fünf Jahren liegengeblieben ist.
Eine Betrachtung der Wahlergebnisse von Christian Schmidt.
Die CDU: Gewinner und doch wieder Opposition?
Fangen wir mit der Partei an, die bei dieser Kommunalwahl deutlich „abgeräumt“ hat – vor allem, wenn man die beiden anderen großen Parteien als Maßstab nimmt.
Gegen einen Bundestrend und den möglichen Negativsog einer Kanzlerin, die am Samstag vor der Kommunalwahl vom Spiegel als „entrückt“ bezeichnet wurde, erreichte die Osnabrücker CDU einen wahren Turnaround im Vergleich zu 2011.
Die Partei von Fritz Brickwedde, der bei dieser Wahl zusätzlich die höchste Zahl an Direktstimmen verzeichnen konnte, ging bereits aus der Kommunalwahl 2011 als stärkste Partei hervor – doch damals war das ein bitterer Sieg, denn absolut hatte die CDU verloren. Vor fünf Jahren kam die Osnabrücker Union mit 35,1% von 38,4% (2006) und war so trotz des Titels „stärkste Fraktion“ auf dem absteigenden Ast.
Von 1968 bis 2006 (43%) hatte die CDU in Osnabrück niemals die 40%-Marke unterschritten. Nun also scheint es wieder aufwärts zu gehen, die 40% scheinen schon fast wieder greifbar.
Doch was bringt es der CDU? Ohne sich mit den Grünen oder der SPD zusammenzutun, die selbst auch keine Mehrheit zustande bringen, wird es in den kommenden Jahren nicht gehen.
Die SPD: das schlechteste Ergebnis in der Nachkriegsgeschichte
Fast 5% Stimmenverluste für die Osnabrücker Sozialdemokraten. Das klingt „nur“ nach einem schlechten Ergebnis in der üblichen Schwankungsbreite, in der sich Parteien so bewegen. Tatsächlich ist dieses Ergebnis das schlechteste Ergebnis, das jemals von der SPD an der Hase erreicht wurde. Negativrekord also. In den vergangenen zehn Jahren hat die SPD so knapp 10% an Zustimmung in Osnabrück verloren.
Hat die SPD mit dem Neumarkt erneut aufs falsche Thema gesetzt?
Während Frank Henning für das von ihm seit inzwischen zwei Kommunalwahlkämpfen eisern verfolgte Ziel, ein Einkaufszentrum am Neumarkt bauen zu lassen, von der größten Einzelinvestition seit 1945 sprach, wurde dieses Thema für seine Partei womöglich zum Auslöser für die größte Entrückung vom Wähler und Bürger seit 1945.
1972 schafften es die Sozialdemokraten mit über 52% noch aus eigenen Reihen eine absolute Mehrheit in der Hasestadt zusammenzubekommen. Die Ergebnisse der letzten drei Kommunalwahl hingegen lauten: 34,7% (2006), 29,8% (2011) und 24,9% (2016) – ein deutlicher Trend gen Süden.
Eine Folge des allzu starren Beharrens auf Neumarktsperrung und Einkaufscenter? Seit mehr als fünf Jahren arbeitet sich die Osnabrücker SPD an zwei Themen ab, die eigentlich eher grün oder konservativ sind, aber nichts mit dem sozialdemokratischen Markenkern zu tun haben.
Während die meisten Wähler eine grüne Verkehrspolitik einfach besser beim „grünen Original“ untergebracht sehen, sorgt das vehemente Eintreten für einen multinationalen Investor vermutlich für Verwirrung bei der traditionellen Wählerschaft der Osnabrücker Sozialdemokraten. 5% Zustimmungsverlust 2011 und neuerliche 5% Verlust am Sonntag, werden ihre Ursachen nicht allein im Bundestrend haben, sondern sind hausgemacht.
Die Grünen: Abschied von Fukushima
Auf den ersten Blick haben auch die Osnabrücker Grünen Federn gelassen. Von über 21% (2011) auf 18,2%, das klingt nach einem schmerzhaften Verlust. Allerdings, und das gab Fraktionschef Michael Hagedorn auf dem Podium der Wahlparty in der Lagerhalle unumwunden zu, war das 2011´er Ergebnis auch dem Umstand geschuldet, dass seine Partei nach dem AKW-Unglück im japanischen Fukushima auf einer bundesweiten Zustimmungswelle reiten konnte. An der Parteigeschichte gemessen, die in Osnabrück 1981 mit mageren 5,9% begann und das Dreiparteiensystem aus CDU, SPD und FDP an der Hase beendete, ist 2016 immerhin das zweitbeste Ergebnis der Grünen.
Man wird also sicher zufrieden sein bei Osnabrücks drittstärkster Kraft, auch und vor allem, weil man mit dem „üblichen“ Koalitions- bzw. Zählgemeinschaftspartner SPD inzwischen nicht nur nahezu auf Augenhöhe reden kann, sondern gemessen an Wahlergebnissen vielleicht irgendwann zum Seniorpartner der SPD werden könnte.
Die FDP: Zurück in Osnabrück
Die Liberalen melden sich zurück in Osnabrück. Auch wenn es keine 5%-Hürde bei Kommunalwahlen gibt, dürften fast 6% rein psychologisch einen ordentlichen Motiviationsschub bei den Liberalen auslösen, die ihre Fraktionsstärke von mindestens zwei Ratsmitgliedern 2011 mit 4,6% nur knapp retten konnten.
Nun wird es zukünftig ein liberales Dreiergespann geben, das bei knappen Entscheidungen sicher ein wichtiges Zünglein an der Waage sein wird.
Die Linke: Vorsicht SPD, die bauen ihre Basis aus
Auch wenn die Osnabrücker Linken in der vergangenen Ratsperiode mit dem Abgang von Christopher Cheeseman ein paar tragische Monate verkraften mussten, immerhin verloren sie mit dem Fraktionsstatus auch eine Mitarbeiterin und das Büro im Rathaus, scheinen die innerparteilichen Querelen nicht negativ auf die Zustimmung der Wähler gewirkt zu haben. Zwar reichten die knapp 5% erneut wieder nur für zwei Ratsmandate, doch sind ein Plus von 1,3% auf der niedrigen Basis, auf der sich die Linke bewegt, ein Trend, den sich viele Sozialdemokraten für ihre eigene Partei sicher wünschen würden.
UWG und Piraten: jetzt auf Augenhöhe
Das es die Piraten mit 1,9% erneut in den Stadtrat geschafft haben, während bundesweit kaum noch ein Lebenszeichen wahrnehmbar ist, scheint ein kleines Wunder. Möglich machte das sicher auch der geschickte Schachzug, mit Christopher Cheeseman einen erfahrenen Kommunalpolitiker auf die Liste zu nehmen, auch wenn dieser die Piraten-Parteimitgliedschaft nicht annehmen wollte und im herzen wohl immer noch ein Linker ist.
Immerhin erreichte Cheeseman, der sich auf den Plakaten selbst als „Gutmensch“ betitelte, mit 4,7% im Wahlbezirk 1 die größte Einzel-Zustimmung der Piraten-Riege.
Dem Wahlsystem geschuldet ist, dass den Sitz im Stadtrat mit Nils Elmers allerdings ein deutlich weniger bekanntes Gesicht besetzen wird. Neben Cheeseman wird auch der bisherigen Rats-Pirat Ralf ter Veer seine kommunalpolitische Karriere beenden.
Die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG), die mit Wulf-Siegmar Mierke bislang und auch in Zukunft nur einen Sitz im Stadtrat besetzt, und eine Fraktion mit den Piraten bildete und voraussichtlich auch weiterhin bilden wird, hat deutlich Federn gelassen.
Mit nur noch 1,8% (2011: 2,9%) ist die UWG nun gleichauf mit den Piraten (2016: 1,9%, 2011: 2%).
BOB: Aus dem Stand in Fraktionsstärke in den Rat der Stadt
Wirkliche Gewinner sind allerdings die Politikneulinge vom Bund Osnabrücker Bürger (BOB). Aus dem Stand zieht die bunte Truppe in Fraktionsstärke in den Rat der Stadt. Das Wahlsystem entschied dabei allerdings gegen Dr. Steffen Grüner, der so etwas wie das Sprachrohr, vor allem wenn es um das alles beherrschende Thema Neumarkt ging, der BOBies war.
Auch weil sich bei BOB viele Mitglieder finden, die eine Vergangenheit bei der CDU haben – und Schnittmengen mit SPD und Grünen kaum zu finden sind – wird BOB in Zukunft sicher oft und häufig mit der CDU stimmen; für die Rolle eines mehrheitsbeschaffenden Koalitionspartners der Union reichen die erzielten 3,7% allerdings nicht.
DMD und BIG: tragische und verdiente Verlierer
Nicht viel ist am Tag nach der Wahl zu den beiden Politikneulingen DMD und BIG zu schreiben – für BIG ein Abgesang und für die DMD die Frage „wie geht es weiter?“.
Während die vom ehemaligen Grünen Michael Florysiak angeführte DMD einen engagierten Wahlkampf führte und sich dabei immer als Partei mit sogar bundesweiten Ambitionen positionierte, versuchte die von Erhat Toka angeführte Moslem- und Migrantenpartei BIG alles anders – und dabei reichlich falsch – zu machen.
Toka verweigerte sich sämtlichen Interviewanfragen der Presse, beschimpfte öffentlich Heimatabend-Ausrichter Kalla Wefel, Mitarbeiter der Hasepost und den Kollegen Rainer Lahmann-Lammert der NOZ. Zusätzlich versorgte der Kandidat mit dem Bart unsere Redaktion mit einer abenteuerlich konstruierten Strafanzeige und weiterer Anwaltspost, wohl mit dem Ziel die Berichterstattung über ihn zu unterdrücken.
Die Zustimmungswerte für Toka: Mit 0,53% eine epische Wahlschlappe, noch schlimmer als bei seinen vorherigen und vom Verfassungsschutz beobachteten Versuchen mit der inzwischen aufgelösten Migrantenpartei MDU. Toka zu seiner Niederlage bei Facebook: „Ich habe es endgültig aufgegeben“.
Im Verlauf des Montags löschte Toka seine drei unter eigenem Namen bzw. dem Namen der BIG-Partei Osnabrück angemeldeten Facebook-Acounts.
Und wie geht es weiter?
Es gibt beim vorliegenden Wahlergebnis eigentlich nur wenige mögliche Rechenspiele die für die drei großen Parteien zur Macht führen.
Die denkbaren Szenarien laufen entweder auf eine Fortsetzung der rot-grünen Zählgemeinschaft hinaus, bei der Linke, UWG, FDP und Piraten die Farben des Regenbogens beisteuern und als Mehrheitsbeschaffer dienen würden. Ohne Zutun aus den Reihen der Kleinparteien reichen die Ergebnisse von SPD und Grünen nicht mehr für eine Mehrheit im Rat. Selbst eine rot-rot-grüne Mehrheit, unter Einbeziehung der Linken, rechnet sich nicht.
Hat der Wahlgewinner CDU überhaupt eine Chance?
Theoretisch denkbar wäre auch, dass die CDU es schafft eine der beiden großen Verlierer-Parteien auf ihre Seite zu ziehen.
Das aber ginge nur, wenn Grüne oder SPD ihre Haltung zum Neumarkt nochmals überdenken würden – vielleicht auch zur Westumgehung. Ein derartiges Nach- und Überdenken dürfte bei den Grünen nur schwer vorstellbar sein, während die Sozialdemokraten durchaus mit einer neu aufgelegten Planung für eine West-Spange leben könnten, auch weil perspektivisch dann eine zeitlich nachgelagerte Neumarktsperrung selbst innerhalb der CDU mehrheitsfähig wäre. Der „Deal“ würde dann lauten: Erst die Westumgehung, dann die Neumarktsperrung – womöglich angereichert mit der Herkulesaufgabe, in den kommenden fünf Jahren gemeinsam auch noch eine Lösung zu finden den Busverkehr so umzustricken, dass dieser zum Zeitpunkt einer zukünftigen Neumarktsperrung gar nicht mehr über den Neumarkt geführt werden muss.
Ob so ein Vorhaben jedoch binnen fünf Jahren umsetzbar wäre, also bis zur nächsten Kommunalwahl, darf bezweifelt werden.
Die kommenden Tage und Wochen werden womöglich noch spannend.
