Bis zur Kommunalwahl 2016 ist es noch ein wenig hin – noch nicht einmal der genaue Termin steht fest. Irgendwann im Herbst des kommenden Jahres wird aber der Osnabrücker Stadtrat neu gewählt. Bis dahin werden wohl einige neue Spieler die politische Bühne betreten.
Bis 2011 war noch alles überschaubar
Schaut man sich die Zusammensetzung des Osnabrücker Stadtrates in den zurücklegenden Jahrzehnten an, waren es immer nur CDU, SPD und FDP, die untereinander die Stadträte ausmachten. Erst 1981 kamen die Grünen hinzu, die 2011 mit insgesamt 11 Sitzen ihr bisher bestes Ergebnis erzielten.
UWG, Linke und Piraten kamen erst 2006 und 2011
2006 war es schon fast eine Revolution, als mit je einem Vertreter die Linke und die UWG das Rathaus eroberten. 2011 kamen die Piraten hinzu, während die FDP von 5 auf 2 Sitze zurückfiel.
Angetreten, aber erfolglos blieben 2011 die vom Verfassungsschutz beobachtete und inzwischen wieder aufgelöste muslimische Partei MDU, bei der auch der Osnabrücker Islamist Erhat Toka mitmischte, sowie die Ökologisch Demokratische Partei “ÖDP”, deren ehemaliger Kreisvorsitzender Heiko Panzer inzwischen für die SPD im Stadtrat sitzt.
Parteilose Kandidaten wie bei der Oberbürgermeister-Wahl 2013?
Als 2013, nach dem Wechsel von Boris Pistorius auf den Ministerposten in Hannover, ein neues Stadtoberhaupt gewählt werden musste, traten erstmals Kandidaten ins Rampenlicht, die man dort nicht erwartete.
Neben den üblichen “Spaßkandidaten” von FDP (Robert Seidler) und Grünen (Thomas Klein), denen man nur marginale Chancen einräumen konnte, wechselten Christian Steiffen alias Hardy Schwetter und Kalla Wefel von der Showbühne auf die politische Bühne. Nicht bis auf die Wahlzettel schaffte es der als “Taschen-Künstler” bekannte Markus Oliver Braun, aber zumindest im “Vorprogramm” sorgte er für Gesprächsstoff, denn er war ein weiterer Beweis dafür, dass es keiner Partei bedarf um in der Lokalpolitik mitzumischen.
Wie nicht anders erwartet machten natürlich Wolfgang Griesert und seine sozialdemokratische Kontrahentin Birgit Bornemann die Wahl unter sich aus.
Bei der Kommunalwahl gelten andere Regeln
Anders als bei der Wahl zum Oberbürgermeister sind bei der Kommunalwahl rund 50 Sitze im Stadtrat zu vergeben.
nicht nur können bereits 16jährige an diesen Wahlen aktiv teilnehmen, auch Bürger aus EU-Mitgliedsstaaten haben das Recht das Kommunalparlament zu wählen.
Wahlvorschläge können nicht nur durch Parteien eingereicht werden, auch Einzelkandidaten können sich aufstellen lasse und gemeinsame Listen von interessierten (aber sonst vielleicht parteilosen) Bürgern sind möglich.
Kalla Wefel plant eine “Bunte Liste” für Osnabrück
Unter dem Titel “Bunte Liste Osnabrück” hat Kalla Wefel, der beim ersten Wahlgang zur Wahl des Oberbürgermeisters 2013 2,54% aller Stimmen erreichte, nun eine Facebook-Seite eingerichtet.
Kurz noch zum Wahlergebnis von Kalla Wefel 2013. 2,5% bzw. 2,3% reichten 2006 schon um je einen Kandidaten von Linke oder UWG ins Stadtparlament zu bringen. Die Piraten brachten ihren Kandidaten 2011 bereits mit nur 2% der Stimmenanteile ins Rathaus.
Zielbereich: 8-20%!
Gegenüber HASEPOST.de erklärte Kalla Wefel, er strebe ein Ergebnis zwischen 8 und 20% an – es gäbe bereits einige Kandidaten für seine “Bunte Liste”. Auch sei es geplant in allen acht Wahlbezirken der Stadt eigene Listen aufzustellen.
Das angepeilte Ergebnis ist jedenfalls ambitioniert. Mit 8% wäre die Bunte Liste nahezu doppelt so stark wie die FDP jetzt (4,6%, 2 Sitze). 20% brächte sie auf Augenhöhe mit den Grünen, die mit 20,91% der Stimmen und 11 Sitzen aktuell die drittstärkste Partei im Rat sind.
Kalla Wefel betont seine ernsthaften Absichten: “Das Ganze ist alles andere als eine Schnapsidee, wird aber erst in etwa ziemlich genau einem Jahr wirklich publik gemacht.”
Es wird 2016 nicht bei einer neuen Liste bleiben
Vom Schlagersänger Christian Steiffen, der bei der Wahl zum Oberbürgermeister mit 2.790 Stimmen knapp an Kalla Wefel (2.153 Stimmen) vorbeizog, ist überliefert, dass er es nicht bei der OB-Wahl belassen wollte und auch Ambitionen für den Stadtrat hegen würde. Allerdings antwortete er nicht auf eine Anfrage von uns und so müssen wir abwarten.
Mit großer Sicherheit wird aber Michael Florysiak wieder für den Stadtrat kandidieren. Florysiak hatte im Februar mit einem Paukenschlag die Ratsfraktion der Grünen verlassen. Er bereitet sich jetzt darauf vor mit einer neuen Partei auch landes- und bundesweit aktiv zu werden. Details wollte Michael Florysiak aber auf Anfrage noch nicht bekanntgeben.
Rechts von der Mitte und “die Partei”
Auch der AfD werden Ambitionen nachgesagt bei der niedersächsischen Kommunalwahl in die Kommunalparlamente einziehen zu wollen. Der Vorsitzende des Kreisverbandes Osnabrück, Christopher Jahn, beantwortete allerdings eine an ihn gerichtete Nachfrage nicht. Die AfD verweigerte sich damit wie Christian Steiffen unserer Nachfrage.
Zwar konnte auch “die Partei”, die von Redakteuren des Satiremagazins Titanic gegründet wurde, noch keine Auskunft geben, reagierte aber zumindest auf unsere Nachfrage mit einer eigenen Nachfrage, zu wann wir denn Informationen bräuchten -meldete sich dann aber auch nicht mehr. Auch hier kommen wir wohl zu früh…
Links von der SPD, aber nicht bei der Linken…
Last not least halten sich im Umfeld der SPD Stadtratsfraktion Gerüchte, dass es einen linken Flügel der lokalen SPD geben soll, der am liebsten mit einer eigenen Liste zur nächsten Kommunalwahl antreten möchte. Zwar gäbe es inhaltliche Überschneidungen auch mit den Grünen und der Linken, aber doch nicht genügend um das Lager dorthin zu wechseln. Also auch hier könnten noch Überraschungen für die etablierte Parteienlandschaft lauern.
