Es klingt kostengünstiger und praktischer, wird aber von Politikern oft aus ganz unterschiedlichen Gründen gefürchtet: Mehrere Wahlen gemeinsam an einem Termin. Im kommenden Jahr wird es voraussichtlich keinen Super-Wahlsonntag geben. Die Spitzen von CDU und SPD haben in Hannover dafür jetzt die Weichen gestellt.
Turnusmäßig werden im kommenden Jahr in Niedersachsen neue Stadt- und Gemeinderäte gewählt – und auch der Bundestag steht zur Neubesetzung an. Zudem ist in der Stadt Osnabrück eine Neuwahl des Oberbürgermeisters fällig.
Wer in den vergangenen Wochen und Monaten mit Kommunalpolitikern über die Kommunalwahl 2021 sprechen konnte, durfte ein gewisses Unbehagen über die Ballung der Wahltermine im kommenden Jahr vernehmen.
Droht ein „Super-Wahlsonntag“, bei dem die Osnabrücker Kommunalpolitik in den Schatten der Bundespolitik gerät?
Grüne wurden 2011 durch Fukushima-Tsunami in den Stadtrat gespült
Erinnerungen an die Kommunwahl 2011 werden da sicher eine Rolle spielen, als es den Osnabrücker Grünen gelang sich im Stadtrat von sechs auf elf Sitze fast zu verdoppeln, was allgemein dem „Fukushima-Effekt“ zugeschrieben wurde.
Zwar lag im September vor neun Jahren das verheerende und tausendfach tödliche Erdbeben mit anschließendem Tsunami vor der japanischen Küste schon rund ein halbes Jahr zurück. Doch die durch die Naturkatastrophe ausgelöste Kettenreaktion in dem japanischen Atomkraftwerk Fukushima und der dadurch entstandene Rückenwind für die Atomausstiegpolitik der Grünen, reichte bis an die Wahlurne in Osnabrück. Durch eine Kombination von Kommunal- und Bundestagswahl könnte es 2021 zu ähnlichen Effekten kommen wie 2011, so die Befürchtung einiger Kommunalpolitiker.
Bei der folgenden Kommunalwahl 2016, als es wieder mehr um den Neumarkt und weniger um die Energiepolitik in Deutschland, Europa und Asien ging, verloren die Grünen auch prompt wieder zwei Sitze im Stadtrat.
Kommunalwahltermin 2021 strategisch ausgewählt
Nach Informationen des NDR hofft der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund, dass der Termin, auf den sich die Koalitionsspitzen von SPD und CDU nun geeinigt haben, nicht auf den noch offenen Wahlsonntag für die Bundestagswahl fällt. Der Bundeswahlleiter kann die Bundestagswahl in einem Korridor zwischen dem 25. August und 24. Oktober 2021 ansetzen.
Der für die Kommunalwahl – in Osnabrück auch für die Wahl des Oberbürgermeisters – vereinbarte Termin, der 12. September liegt knapp zwei Wochen hinter den Sommerferien in Niedersachsen, die am 1. September 2021 enden.
Allgemein wird vermutet, dass der Termin für die kommende Bundestagswahl für einen Sonntag festgelegt wird, an dem es in ganz Deutschland keine Schulferien gibt. Das wäre dann der 20. oder 27. September, da die Bayern bis zum 13.09.2021 in den Sommerferien sind. Der 3. Oktober dürfte als Feiertag vermutlich aus dem Rennen sein und ab dem 4. Oktober haben die Nordländer Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern bereits wieder Herbstferien.
Wer will Oberbürgermeister in Osnabrück werden?
Wer aber wird nun für die Lokalpolitik den Wahlkampf der Parteien in Osnabrück anführen? In diesem Jahr dürfte die Kommunalwahl stark von den OB-Kandidaten geprägt sein.
Der lange als OB-Kandidat der Grünen gehandelte Volker Bajus (56) soll sich dem Vernehmen nach als Nachrücker im Landtag wieder recht wohl fühlen – hier steht die Neubesetzung erst im Jahr 2022 an. Der Rathaus-Flurfunk zwitschert inzwischen von einer möglichen weiblichen OB-Kandidatin der Osnabrücker Ökopartei.
Frank Henning (53), der für die SPD ebenfalls auch ein Landtagsmandat besitzt, wurden auch lange Zeit Ambitionen auf den Chefsessel im Rathaus nachgesagt, dazu hört man im Gespräch mit seinen Genossen derzeit nur ein „sehr lautes Schweigen“; die allgemein nicht rosigen Prognosen für die Sozialdemokraten dürften dabei eine Rolle spielen. Anders als bei den Grünen und der Union, kann sich derzeit kein SPD-Politiker von einer positiven Grundstimmung für seine Partei tragen lassen – auch wenn die SPD nach 1945 bereits sieben Mal diesen Posten besetzen konnte.
CDU-Titelverteidiger Wolfgang Griesert (63) gilt in Kreisen der CDU nicht mehr als gesetzt für eine zweite Amtszeit, da er sich selbst noch nicht klar für eine zweite Amtszeit ausgesprochen hat. Hier stehen sicher bald Gespräche mit der neuen CDU-Parteivorsitzenden Verena Kämmerling an.
Ob allerdings die Wunschkandidatin vieler CDU-Mitglieder, Katharina Pötter (41), bereit wäre für einen Wechsel vom Posten des Sozialvorstands zum Rathauschef, ist ebenso offen wie die Kandidatenfrage bei den anderen großen Parteien.
Bei den kleineren Parteien ist sicher noch eine Überraschung von der FDP zu erwarten, die in der Vergangenheit immer „auf Platz“ einen eigenen OB-Kandidaten ins Rennen geschickt hat. Dem Vernehmen nach soll auch die allgemein als „Spaßpartei“ gehandelte „Die Partei“ sich fest vorgenommen den Osnabrücker Kommunalwahlkampf ordentlich aufzumischen und will mit Fraktionsstärke (mindestens zwei Ratsmitglieder) in Zukunft auch im Stadtrat vertreten sein.
Neuer OB könnte parallel zum Bundestag entschieden werden
Einen Super-Wahlsonntag könnte es übrigens, trotz aller Weichenstellungen durch die Landespolitik, doch noch geben.
Kann sich keiner der Oberbürgermeister-Kandidaten im ersten Wahlgang mit einer absoluten Mehrheit durchsetzen, wird ein zweiter Wahlgang notwendig. Da böte sich tatsächlich der Sonntag der Bundestagswahl an… und so gerät die politische Weichenstellung auf kommunaler Ebene in Osnabrück womöglich doch noch in den Sog der Bundespolitik.
