Am Sonntag ist Wahltag, der erste von zwei wichtigen Wahlsonntagen in den kommenden Tagen. Auch wenn es uns allen eigentlich klar sein sollte: An diesem Sonntag geht es um Osnabrück, nicht um Deutschland, nicht um das Weltklima oder wer im Bundestag zukünftig über den Veggie-Day der Abgeordnetenkantine bestimmen darf.
Ein Kommentar von Heiko Pohlmann.
“Ja aber der Laschet”, oder auch “der Scholz” und natürlich auch, wenn auch in letzter Zeit immer weniger, “diese Baerbock”… wie häufig habe ich in den vergangenen Tagen wieder solche Sätze gehört, oft garniert mit Zuschreibungen wie “Karnevalsprinz”, “Helfer beim Steuerbetrug der Großbanken” oder “überfordert und unglaubwürdig”.
Ja, mag ja alles stimmen und ich gestehe hier öffentlich, dass ich von den Kanzlerkandidaten der drei großen Parteien weder viel halte, noch von ihnen – als ultimativer Gradmesser der Vertrauenswürdigkeit – einen Gebrauchtwagen kaufen würde.
Wenn es um die Erststimme geht, mit der bekanntlich ein Bewerber aus dem Wahlkreis direkt in den Bundestag gewählt werden kann, fällt mir die Entscheidung bedeutend leichter. Die Kandidatinnen und Kandidaten sind entweder bekannt, teils auch aus der Kommunalpolitik, oder haben sich in den vergangenen Wochen oft genug bei öffentlichen Veranstaltungen präsentiert.
Was das Dilemma der Spitzenkandidaten der drei großen Parteien angeht, die ich vor allem mit meiner Zeitstimme unterstütze, kann ich zum Glück kann meine deutliche Antipathie ein wenig abstufen, von “wenn es denn sein muss” bis “geht überhaupt nicht”. Ich werde mich wohl mehr an den Wahlprogrammen der Parteien und an möglichen Koalitionen orientieren und auf dieser Basis meine Wahlentscheidung treffen.
Taktisch wählen und die Spitzenkandidaten, die bei allen Parteien eher Zweite Wahl sind, besser ausblenden, ist die Devise. Vielleicht bekommt ja auch eine der kleineren demokratischen Parteien meine Zweitstimme, um einer gewünschten Koalition etwas mehr Kraft zu verleihen?
Ganz anders ist das aber bei dieser Wahl an diesem Sonntag, die ja eigentlich “zwei Wahlen” ist, also Kommunalwahl und Oberbürgermeisterwahl.
Weder sehe ich hier bei den OB-Kandidaten der großen Parteien jemanden, dem ich den Job nicht zutrauen würde (natürlich auch wieder mit Abstufungen), noch fühle ich mich bei der Wahl des Kommunalparlaments so “ausgeliefert” wie bei der Bundestagswahl. Immerhin kann ich mit der Vergabe meiner Stimme (von denen ich ja drei habe) auch einzelne Kandidaten direkt unterstützen. Und drei Stimmen innerhalb eines recht kleinen Wahlkreises können bereits über den Einzug eines Kandidaten oder einer Kandidatin ins Rathaus entscheidend sein.
Nein, ich werde mich hier nicht zu einer Wahlempfehlung hinreissen lassen, das muss jeder schön selbst wissen, wem er seine Stimme gibt.
Und nein, im Osnabrücker Ratssitzungssaal wird nicht das Klima gerettet noch über die Erhöhung von Hartz IV oder der Benzinpreise abgestimmt; hier wird ganz konkret für Osnabrück Politik gemacht. Und daher sollte man auch nicht, nur weil man sonst (also auf Bundesebene) vielleicht reflexartig die eine oder andere Partei wählt, bei seiner Wahlentscheidung für Osnabrück sich doch nochmals genauer anschauen, wer da auf dem Wahlzettel steht und was er oder sie zu leisten verspricht. Die Wahl an diesem Sonntag ist vor diesem Hintergrund vielleicht auch deutlich schwieriger als die Wahl in zwei Wochen.
Suspekt sind mir, wenn es um die Wahl ins Kommunalparlament und auf den OB-Posten geht, die Kandidatinnen und Kandidaten, die sich im lokalen Wahlkampf der letzten Wochen vor allem auf globale Themen wie die Klimakrise oder einen vermeintlichen Bundestrend gestützt haben. Nochmals: Es geht um Osnabrück an diesem Sonntag, nicht um Armin, Annalena oder Olaf.
Und noch was: Wer gar nicht wählt, der hat dann aber auch mit den Folgen seiner Verweigerungshaltung zu leben. Wahlverweigerern fehlt in meinen Augen jede Legitimation in den kommenden Jahren die Entscheidungen der Politik – egal ob im Berliner Reichstag oder im Ratssitzungssaal in Osnabrück – zu kritisieren.
Also, auf geht’s an diesem Sonntag und am Sonntag in zwei Wochen: Wählen gehen!
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