Die Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk hat dem CDU-Politiker Jürgen Hardt in einer Bundestagsdebatte zum dritten Jahrestag des Hamas-Anschlags mit rechtlichen Schritten gedroht. Hardt hatte zuvor ein Video von ihr als antisemitisch bezeichnet. Köktürk wies dies zurück.
Auseinandersetzung im Plenum
"Sie werden von meinem Anwalt hören".
Jürgen Hardt hatte zuvor Köktürks öffentliche Äußerungen kritisiert und ein von ihr veröffentlichtes Video als "antisemitisch", bezeichnet.
Begründung und Kontext
Köktürk begründete ihre Haltung damit, es sei ihre Pflicht zu handeln, weil Israel einen Genozid verübe.
Das Drohen mit rechtlichen Schritten im Streit um die Position zu Israel und den Palästinensern ist nicht neu. Erst kürzlich hatte die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp Strafanzeige gegen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wegen Verdachts auf üble Nachrede und Beleidigung erstattet.
