In Österreich sind die Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP gescheitert. FPÖ-Chef Herbert Kickl informierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen über das Scheitern und gab den Regierungsbildungsauftrag zurück. Wie es in Österreich nun weitergeht, ist unklar. Zuletzt war die Stimmung zwischen den Parteien aufgrund von Streitigkeiten zunehmend angespannt.
Gescheiterte Koalitionsgespräche
FPÖ-Chef Herbert Kickl hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen bereits am Mittwoch darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP gescheitert sind. „Kickl habe Bundespräsident Van der Bellen darüber informiert, dass die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP gescheitert sind“, teilte die FPÖ am Mittwoch mit. Die Konsequenz daraus ist die Rückgabe des Regierungsbildungsauftrags durch Herbert Kickl.
Koalitionsverhandlungen mit Hürden
Das Scheitern der Verhandlungen hatte sich bereits angedeutet, nachdem die Stimmung zwischen der FPÖ und der ÖVP in den vergangenen Tagen zunehmend schlechter geworden war. Ein Hauptstreitpunkt war die Ressortverteilung, die öffentlich ausgetragen wurde und zu weiteren Spannungen führte.
Hintergrund der Gespräche
Zu Beginn des Jahres hatte Herbert Kickl von Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Zuvor waren bereits Koalitionsverhandlungen der ÖVP mit der SPÖ und den Neos gescheitert. Die Nationalratswahl Ende September hatte die politische Landschaft in Österreich verändert: Die FPÖ ging mit 28 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft aus der Wahl hervor, während die ÖVP 26 Prozent erzielte, gefolgt von der SPÖ mit 21 Prozent.
Wie es nun in der Alpenrepublik bei der Suche nach einer neuen Regierung weitergeht, bleibt vorerst unklar.
