Die Mitglieder der FDP haben sich in einer Befragung mit knapper Mehrheit für den Verbleib in der Ampelkoalition mit SPD und Grünen ausgesprochen. Dies unterstreicht laut FDP-Vize Wolfgang Kubicki die Stärke seiner Partei. Jedoch wäre das Ergebnis der Befragung nicht bindend gewesen.
Ein knapper Sieg für die Ampelkoalition
Etwa 52 Prozent der Teilnehmer der FDP-Mitgliederbefragung stimmten gegen einen Austritt aus der Ampelkoalition, während 48 Prozent dafür votierten. An der Abstimmung beteiligten sich ungefähr 26.000 der insgesamt rund 72.000 Parteimitglieder.
Wolfgang Kubicki, Vize-Parteivorsitzender der FDP, sieht seine Partei durch das Abstimmungsergebnis bestätigt. „Mit diesem Rückenwind machen wir es jetzt gestärkt besser in der Koalition“, sagte Kubicki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er ist der Überzeugung, dass eine klare Mehrheit der Partei die weitere Beteiligung der FDP in der Regierung wünscht. „Die `schweigende Mehrheit` wollte offenbar auch keinen Austritt aus der Regierung“, so Kubicki.
Appell zur Geschlossenheit in der Partei
Trotz des knappen Ergebnisses fordert Kubicki seine Partei zur Geschlossenheit auf. „Das Genölke muss aufhören. Wir wollen, müssen und werden alle Kräfte bündeln, um 2025 wieder ein zweistelliges Ergebnis zu erreichen.“, erklärte er. Die Frage, die den Mitgliedern gestellt wurde, lautete: „Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?“ Dies war die Grundlage für einen von 598 Mitgliedern unterzeichneten Antrag.
Bedeutung der Mitgliederbefragung
Auch wenn das Votum für den Verbleib in der Ampelkoalition ausgefallen ist, hätte das Ergebnis der Mitgliederbefragung nicht bindend für die Parteiorgane sein müssen. Laut der Satzung der FDP „sind die Organe der Partei in ihrer Willensbildung nicht an das Ergebnis der Mitgliederbefragung gebunden.“
