Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will die Digitalisierung des Bundestags stärken und setzt dabei auf breite Zustimmung. Neben technischen Neuerungen wie digitaler Abstimmung sieht Klöckner auch eine verstärkte Kommunikation in sozialen Medien als zentral, um vor allem junge Zielgruppen anzusprechen.
Digitalisierung des Parlaments im Fokus
Julia Klöckner (CDU), Bundestagspräsidentin, hat angekündigt, die Digitalisierung des Bundestags konsequent voranzutreiben. Gegenüber der „Bild am Sonntag“ erklärte sie: „Ich bekomme sehr viel Zustimmung für meine entsprechenden Planungen.“ Auf die Gründe für die notwendigen Veränderungen eingehend, betonte Klöckner: „Warum? Weil noch sehr viel Papier in Anspruch genommen wird. Wir könnten auch viel mehr ins Netz stellen.“
Ferner erläuterte Klöckner: „Es gibt die Überlegung, ob wir nicht digital abstimmen können und man in Echtzeit zum Beispiel im Plenarsaal – auch für den Zuschauer draußen – Abstimmungsergebnisse zeigen kann.“
Cyber-Sicherheit als zentrales Thema
Gleichzeitig verwies Klöckner auf die Herausforderungen bei der Digitalisierung: Zwar sei der Bundestag „im Fokus von zahlreichen Hackerangriffen“, weshalb die Cyber-Sicherheit eine wichtige Rolle spiele. Dennoch unterstrich sie: „Aber die Frage ist wirklich: Warum sollten wir uns nicht modernisieren, wenn es die ganze Welt um uns herum tut?“
Präsenz in sozialen Medien ausbauen
Um gerade junge Menschen besser zu erreichen, will die Bundestagspräsidentin auch die Sichtbarkeit des Parlaments in sozialen Netzwerken erhöhen. Klöckner sagte gegenüber der „Bild am Sonntag“, man müsse sich anschauen, wo die „Wähler von heute und morgen“ sind. „Die allermeisten sind bei Tiktok.“
Sie führte weiter aus: „Jetzt kann man Tiktok als Plattform kritisch sehen, was ich tue. Aber diese Plattform ist zugelassen, wird von sehr vielen genutzt, um Meinungen zu beeinflussen. Und dann müssen wir auch dorthin gehen.“
Zudem betonte Klöckner die wachsende Bedeutung digitaler Kommunikation mit jungen Bürgern: „Viele junge Leute würden sie über soziale Medien kontaktieren.“ Sie fügte hinzu: „Ich finde das nicht nur nett, sondern Hoffnung stiftend. Es wird so häufig davon geredet, dass Deutschland politikverdrossen sei und nichts von seinen Politikern hält. So pauschal kann man das nicht sagen. Wir sind das meistbesuchte Parlament auf der ganzen Welt. Interesse ist da – wir dürfen es nur nicht enttäuschen.“
