Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) beklagt einen zunehmend rauen Umgangston im Plenum, will aber nicht als „Supernanny“ der Abgeordneten verstanden werden. Im Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) verwies sie auf veränderte Rahmenbedingungen und die aktuelle Zusammensetzung des Bundestages als Gründe für die Entwicklung.
„Der Ton hat sich verändert“
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) sieht im Parlament eine deutliche Verschärfung des Umgangstons. „Der Ton hat sich verändert“, sagte Klöckner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Die gegenseitigen Vorwürfe sind extremer geworden.“ Das liege nach ihren Worten am heutigen Umfeld – etwa durch digitale Medien – aber auch an der Zusammensetzung des Bundestages.
„Ein Parlament wie dieses gab es jedoch noch nie. 10 Prozent der Sitze im Bundestag sind von links außen besetzt, rund 25 Prozent von rechts außen“, sagte die CDU-Politikerin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Die Blockbildung ist sichtbar, sie hat Auswirkung auf den Umgang miteinander: Die mit Abstand meisten Ordnungsrufe gehen an die AfD, der Rest an die Linke.“ Die Geschäftsordnung des Bundestages sei nach ihren Angaben gerade erst reformiert worden, „um für mehr Ordnung und Respekt im Plenum zu sorgen“.
Rolle der Bundestagspräsidentin
Zu ihrer eigenen Rolle bei der Durchsetzung der Regeln sagte Klöckner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, ihre Aufgabe sei es, „die Regeln, die wir uns selbst gegeben haben, anzuwenden – unabhängig von der Person oder der Fraktion“. Das sei „keine Lex Klöckner, sondern das sind Spielregeln, an die sich alle halten müssen“.
Die Maßstäbe, Rechte und Pflichten müssten nach den Worten der Bundestagspräsidentin für alle gleichermaßen gelten. „Sie sind keine Geschmacksfrage, sonst wäre es Willkür“, sagte Klöckner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Klar ist aber auch: Ich bin nicht die Supernanny im Parlament.“
