Nach einer Protestaktion von Grünen und Linken im Bundestag bekräftigt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ihre Entscheidung, am Christopher Street Day keine Regenbogenflagge am Bundestag zu hissen. Sie betont die Bedeutung der Bundesflagge und weist auf bereits bestehende parlamentarische Anlässe für das Hissen der Regenbogenflagge hin.
Bundestagspräsidentin verteidigt Flaggen-Entscheidung
Nach einer Protestaktion der Grünen und Linken im Bundestag am Donnerstag hat Julia Klöckner (CDU) ihre Entscheidung verteidigt, zum Christopher Street Day (CSD) keine Regenbogenflagge am Reichstagsgebäude zu hissen. Im Gespräch mit dem Nachrichtenportal T-Online erklärte Klöckner: „Wir sind der Deutsche Bundestag und bei uns weht eine Fahne: Schwarz-Rot-Gold.“ Nach ihren Worten repräsentiere die deutsche Nationalflagge alles, wofür das Grundgesetz stehe, darunter Freiheit, Menschenwürde und das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung. „Keine Fahne steht über ihr“, betonte sie laut T-Online.
Kritik und Solidaritätsbekundungen
Wie Klöckner gegenüber T-Online weiter ausführte, verurteile sie Angriffe auf CSD-Veranstaltungen und queere Menschen „auf das Schärfste“. Sie verweist jedoch darauf, dass auch andere Gruppen Anfeindungen ausgesetzt seien und sich Sichtbarkeit wünschten: „Die meistverfolgte Gruppe weltweit sind übrigens Christen. Dann müsste ich auch an einem Tag im Jahr zum Beispiel die Vatikanflagge hissen.“
Parlamentarischer Anlass für das Hissen der Regenbogenflagge
Klöckner führte im Interview mit T-Online weiterhin aus, dass sie die Regenbogenflagge am 17. Mai am Bundestag hissen lasse. Auch dieser Schritt sei kritisiert worden. Sie erläuterte den Hintergrund: „Hier gibt es dafür aber einen parlamentarischen Anlass: Der Bundestag hat 2002 symbolisch den Beschluss, dass die Urteile gegen Homosexuelle in der NS-Zeit nichtig sind, auf diesen Tag gelegt.“
