Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) in der Stadtbild-Debatte verteidigt und vor falschen Rassismus-Unterstellungen gewarnt. Der FAZ sagte sie, die Verhältnismäßigkeit stimme nicht mehr, und nannte die Unterstellung bösartig. Merz’ Hinweis, man habe mit dem Stadtbild noch immer ein Problem, hatte zuvor Irritationen und Kritik auch aus Reihen des sozialdemokratischen Koalitionspartners ausgelöst.
Klöckner verteidigt Merz
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) in der Stadtbild-Debatte verteidigt und davor gewarnt, Rassisten durch falsche Unterstellungen zu relativieren. „Die Verhältnismäßigkeit stimmt nicht mehr“, sagte Klöckner der FAZ. „Wenn man einem Bundeskanzler Rassismus unterstellt, relativiert man alle Rassisten“, sagte sie der FAZ. Es sei außerdem eine bösartige Unterstellung.
„Die Mehrheit hat schon verstanden, was er meint, das ist ja auch nicht so schwer“, sagte Klöckner der FAZ. „Denn sie erinnern sich, dass es mal Weihnachtsmärkte ohne Sicherheitspoller gab und dass Parks nicht ab einer gewissen Uhrzeit geschlossen waren“, äußerte die Bundestagspräsidentin der FAZ. „Das ist weder rechts noch links, das hat auch keine Parteifarbe. Das ist einfach Fakt.“, sagte sie der FAZ.
Irritationen nach Merz-Äußerung
Merz hatte mit seiner Äußerung, dass man mit dem Stadtbild noch immer ein Problem habe, bei einigen Leuten Irritationen ausgelöst und Kritik auch aus den Reihen des sozialdemokratischen Koalitionspartners erhalten.
