Die ehemalige Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) fordert umfangreiche Maßnahmen zur Belebung der krisengebeutelten deutschen Wirtschaft und ruft den Bundeskanzler zu einem Krisengipfel auf.
Maßnahmenkatalog zur Wirtschaftsbelebung
In einem Interview mit RTL und ntv präsentierte Klöckner einen umfassenden Maßnahmenkatalog zur Wiederbelebung der Wirtschaft. „Wenn man in einer Krise ist, dann hilft es nicht, hier irgendein kleines Programm oder dort eins zu machen und dann noch mit großem Verwaltungsakt das ewig hinzuziehen, sondern Sofortprogramm heißt, ein Bündel an Maßnahmen, was unsere Wirtschaft entlastet“, sagte sie.
Klöckner führte eine Reihe von Maßnahmen auf, die sie für notwendig hält. Darunter fallen die Reduzierung der Energiekosten und der Stromsteuer, die Beibehaltung des Spitzenausgleichs, die Einführung von Turbo- und Superabschreibungen und bessere Verlustrechnungen. Außerdem betonte sie die Bedeutung von Arbeit und Leistung und forderte steuerfreie Überstunden, um den Arbeits- und Fachkräftemangel zu bekämpfen.
Krisengipfel im Kanzleramt
Zudem fordert Klöckner ein Gipfeltreffen zur Bewältigung der Krise: „Der Staat verdient ja selbst das Geld, das er jetzt gerade verteilt und deshalb ist es notwendig, dass die Ampel jetzt nicht wartet, zuwartet, Urlaub macht, sondern dass jetzt der Bundeskanzler zu einem Krisengipfel ins Kanzleramt einlädt, mit allen Ministerien.“
Sie betonte die Notwendigkeit einer gemeinsamen Anstrengung aller Ministerien, um eine effektive Lösung zu erreichen und eine mögliche Blockade zwischen dem Finanz- und dem Wirtschaftsministerium zu verhindern. „Warum mit allen? Damit diese endlich auch an einem Strang ziehen und nicht das Finanz- und das Wirtschaftsministerium sich zum Beispiel blockieren und gar nichts geschieht und unsere Wirtschaft abwandert oder die Türe zuschließt“, so Klöckner.