Inmitten der Debatte um einen neuen Wehrdienst unterstützt SPD-Parteichef Lars Klingbeil Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Klingbeil betont, dass der Fokus auf Freiwilligkeit liegen sollte und plädiert für Anreize zur Erhöhung der Bundeswehrkapazitäten.
Unterstützung für Verteidigungsminister Pistorius
Lars Klingbeil, SPD-Parteichef, stellte sich in der Debatte um Wehrdienst hinter Boris Pistorius (SPD), den Bundesverteidigungsminister. „Wir hatten am Montag eine sehr gute Diskussion mit Boris Pistorius“, sagte Klingbeil der Zeitung „Tagesspiegel“. Er bestätigte, dass der Verteidigungsminister breite Unterstützung in der Partei genieße und betonte, dass Pistorius bei einer SPD-Präsidiumssitzung am Montag von Plänen für eine Rückkehr zur Wehrpflicht Abstand genommen hätte.
Zukunftspläne für die Bundeswehr
Neben der Unterstützung für Pistorius skizzierte Klingbeil auch eine inhaltliche Linie für seine Partei in der Wehrdienstdebatte: „Für mich geht es dabei vor allem um Freiwilligkeit und darum, dass wir für den Aufwuchs der Bundeswehr mehr Anreize schaffen, wie Vorteile für ein Studium oder für den Führerschein.“ Er erwarte, dass Pistorius seine Pläne bald vorstellen werde. „Zur Zeitenwende gehört, dass die Bundeswehr auch personell bestmöglich aufgestellt ist, um für unsere Sicherheit zu sorgen“, fügte der SPD-Parteichef hinzu. Er kritisierte zudem das Chaos, das von fünf Unionsministern hinterlassen wurde und das Pistorius nun Stück für Stück aufräumen müsse.
Pistorius zur Wehrerfassung
Pistorius wehrte sich indes gegen Berichte, wonach er völlig von Plänen für eine Wehrpflicht abgerückt sei. Während seiner Truppenbesichtigung am Mittwoch sagte er: „Jemand hat aus der Sitzung geplaudert, aber davon stimmt nur ein Teil, ein anderer nicht.“ Er hob hervor, dass die Musterung in der Bundeswehr einen großen Handlungsbedarf darstelle. „Deutschland könnte derzeit auch im Kriegsfall gar nicht einziehen, weil die Bundeswehr gar nicht mehr wisse, wer die jungen Männer seien. Deshalb ist der Wiederaufbau der Wehrerfassung ein erster Schritt“, konstatierte der Bundesverteidigungsminister. Nach Angaben der Zeitung wird derzeit über eine Pflicht zur Antwort auf Musterungsschreiben nachgedacht.
