Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) unterstützt die Pläne der EU-Kommission zur Abkehr vom ursprünglich geplanten Verbrenner-Aus und betont zugleich die Bedeutung konsequenten Klimaschutzes. Zugleich verweist er auf die Notwendigkeit, Arbeitsplätze in der Autoindustrie zu sichern und den Ausbau der Elektromobilität voranzutreiben.
Klingbeil stellt sich hinter EU-Pläne
Lars Klingbeil</em) sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben), die deutsche Linie finde sich in den Brüsseler Vorschlägen wieder. Wörtlich erklärte der SPD-Chef mit Blick auf vorangegangene Forderungen der Bundesregierung: "Wir haben eine klare Linie formuliert, die sich jetzt in den Vorschlägen der Europäischen Kommission wiederfindet", so die Funke-Mediengruppe. "Entscheidend ist, die Arbeitsplätze in der Autoindustrie zu schützen, den Weg zur Elektromobilität voranzutreiben und die Klimaziele einzuhalten", wurde Klingbeil weiter von den Zeitungen der Funke-Mediengruppe zitiert.
Klingbeil hob zudem laut Funke-Mediengruppe hervor: „Dabei muss mehr Flexibilität ermöglicht werden. Das ist der Weg, den wir in Europa jetzt gehen. Auch wenn wir über Details noch beraten werden, ist dieser Weg richtig.“
Flexibilität bei Klimaauflagen
Als Beispiel nannte Klingbeil nach Angaben der Funke-Mediengruppe den deutschen Vorschlag, klimafreundlich produzierten Stahl aus Europa auf die CO2-Bilanz anzurechnen. „Das zeigt, wie beides möglich ist: der Schutz von Arbeitsplätzen in unseren Schlüsselindustrien und der Schutz des Klimas“, zitieren ihn die Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Überarbeitung der Flottengrenzwerte
Die Brüsseler EU-Kommission hatte am Dienstag ihre Pläne für eine Überarbeitung der sogenannten Flottengrenzwerte veröffentlicht. Anders als bisher vorgesehen soll es grundsätzlich möglich sein, dass auch ab 2035 noch Neufahrzeuge mit klassischen Verbrennungsmotoren zugelassen werden. Die Hersteller müssen dann jedoch die Klimabilanz ihrer Flotten verbessern, etwa durch den verstärkten Einsatz von klimafreundlichen Kraftstoffen oder grünem Stahl.
