SPD-Chef Lars Klingbeil hat angekündigt, die Gründe für das enttäuschende Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl mit 16,4 Prozent schonungslos aufzuarbeiten. Dem Koalitionsvertrag mit der Union misst er große Bedeutung bei und ruft die Parteimitglieder zur Zustimmung auf, um die Grundlage für die Regierungsbeteiligung zu sichern.
SPD will Konsequenzen aus Wahlergebnis ziehen
Lars Klingbeil (SPD) erklärte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben): „Glauben Sie mir, ich selbst habe das größte Interesse daran, dass das schonungslos aufgearbeitet wird.“ Laut Klingbeil habe die Analyse bereits begonnen: „Wir müssen aus Fehlern lernen – und die personellen, organisatorischen und programmatischen Weichen so stellen, dass wir bei der nächsten Bundestagswahl deutlich besser abschneiden“, sagte er und erinnerte: „Das haben wir nach der Bundestagswahl 2017 getan und waren damit 2021 erfolgreich.“
Klingbeil äußert sich zu Verantwortung und Kanzlerkandidatur
Auf die Frage nach einer möglichen Kanzlerkandidatur der SPD bei der nächsten Bundestagswahl entgegnete Lars Klingbeil: „Die neue Regierung ist noch nicht mal im Amt. Ein nächster Wahlkampf ist hoffentlich noch sehr weit weg.“ Verantwortung sei für ihn ein zentrales Thema: „Es geht immer um Verantwortung, und ich habe deutlich gemacht, dass ich Verantwortung übernehmen und das Land mitgestalten möchte“, betonte Klingbeil. Er ergänzte: „In den letzten Wochen ist es mir mit anderen zusammen gelungen, einiges für das Land und die Sozialdemokratie zu erreichen.“ Zum Thema Macht sagte der Parteichef: „Ich habe mit dem Begriff Macht kein Problem.“ Dabei stehe jedoch die Verantwortung im Vordergrund.
Mitgliederentscheid und Koalitionsvertrag
Lars Klingbeil rief die SPD-Mitglieder dazu auf, dem Koalitionsvertrag mit der Union zuzustimmen. Er sagte laut Funke-Mediengruppe: „Ich werbe aus Überzeugung nach den Verhandlungen für eine Zustimmung.“ Entscheidend sei für Klingbeil, „dass viele abstimmen. Ein mehrheitliches Ja ist ein gutes Ergebnis.“ Auch dem Widerstand bei den Jusos begegnete er mit Zuversicht: „Ich erfahre auch viel Zuspruch zum Koalitionsvertrag.“
Nach erfolgreichem Mitgliederentscheid werde die SPD eine Liste für das Kabinett präsentieren, wie der Partei- und Fraktionschef ankündigte. Dabei gelte: „Die Parität wird als selbstverständlich angesehen.“
Personaldebatte und Klarheit im Fraktionsvorsitz
Zur Zukunft von Co-Parteichefin Saskia Esken äußerte sich Lars Klingbeil zurückhaltend: „Ich habe immer deutlich gemacht, dass ich gerne mit Saskia Esken zusammenarbeite. Es passt aber nicht ins Jahr 2025 und zu meinem Verständnis, dass Männer in der Öffentlichkeit über die Zukunft von Frauen spekulieren.“ Zugleich würdigte er Bundestagspräsidentin Bärbel Bas: „Sie ist eine starke Verhandlerin. Man wird von ihr noch viel hören.“ Bas habe „als Bundestagspräsidentin einen sehr überzeugenden Job gemacht.“
In Bezug auf die Übernahme des Fraktionsvorsitzes nach dem Wahldebakel erklärte Klingbeil, der Impuls dazu sei „von Rolf Mützenich aus“ gekommen. „Die letzten Wochen haben gezeigt, dass diese Klarheit auf Seiten der SPD in den Verhandlungen wichtig war.“
