Gehweg-Schilder am Vorderhall werden kurz nachdem sie aufgestellt wurden, nun wieder abmontiert. / Quelle: Ulrich Rahe
Erst kürzlich wurden die Spielstraßen-Schilder abgebaut und die Gehweg-Schilder im Vorderhall angebracht. Doch jetzt wurden Letztere wieder abgebaut. Was steckt dahinter? Aus dem Presseamt der Stadt heißt es, dass man damit eine “pragmatische Lösung” gefunden habe.
Laut Bebauungsplan handelt es sich beim Vorderhall 1-7 weiterhin um einen Gehweg – das lasse sich auch nachträglich nicht mehr ändern. Damit die Bewohner der Häuser allerdings weiterhin mit ihrem Auto ihre Häuser anfahren können, habe man sich nun dazu entschlossen, einfach gar kein Schild anzubringen. Ein Gehweg darf offiziell nicht mit dem Auto angefahren werden – aber bei einer “nicht mehr definierten Verkehrsfläche” gebe es keine Regeln dazu.
Straßenreinigungsgebühren fallen dennoch an
Das Hin und Her im Vorderhall wurde von einer Anwohner-Anfrage ausgelöst. Diese wunderten sich, dass sie Reinigungsgebühren zahlen müssten, obwohl der Weg vor der Tür nie gereinigt wird. Auch nach der städtischen Entscheidung, hier nun kein Schild anzubringen, müssen diese Gebühren leider weiterhin gezahlt werden. Denn in der Verwaltung unterscheidet man zwischen Anliegern und sogenannten Hinterliegern. Bei den Bewohnern des Vorderhalls 1-7 handelt es sich um Hinterlieger, die die Straße (Vorderhall) nutzen würden, um zu ihren Häusern zu gelangen. Auch Hinterlieger müssten Straßenreinigungsgebühren zahlen, heißt es vom städtischen Presseamt.
Anwohner Ulrich Rahe ist sich da noch nicht so sicher: “Wenn ich Gebühren zahle, bedeutet das auch, dass eine Leistung erbracht werden muss.” Diese gebe es faktisch allerdings nicht. Mit dem Wort Abgaben würde sich die Stadt hier nicht angreifbar machen.
Extra 3 mit Sondersendung zu Osnabrück?
Rahe sei weiterhin mit dem NDR in Kontakt. Ob es Osnabrück nach der Poller-Geschichte am Birkenweg bereits nach so kurzer Zeit wieder in die Satire-Sendung extra 3 schafft? Wir dürfen gespannt sein.
