Vorerst keine erweiterte Notbetreuung in Kitas – Stadt Osnabrück kann chaotischer Landesregierung nicht folgen

„Sie fiel völlig anders aus als der bis dahin bekannte Entwurf“, beschreibt ein Schreiben der Stadt Osnabrück an die Verantwortlichen in den Kitas der Stadt, die jüngste Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus.

Die gleiche Verfügung konfrontierte auch das Friseurhandwerk völlig überraschend mit einem fortdauernden Betätigungsverbot, obwohl Bundeskanzlerin Angela Merkel kurz zuvor eine Neuregelung ab dem 4. Mai angekündigt hatte.

Übereilt formulierte und teils umgehend wieder korrigierte Verfügungen der Landesregierung haben in der Coronakrise schon mehrfach für Unruhe gesorgt, weil sie bspw. ein generelles Besuchsverbot in Niedersachsen ankündigten, Autowäsche oder Trauernden den Besuch der Beerdigung ihrer Geschwister verbieten wollten.

Landesregierung stimmte sich nicht mit Kommunen ab

In einem unserer Redaktion vorliegenden internen „Trägerbrief“ wird beschrieben, dass die Regelung über die Fortführung der Kita-Betreuung „ohne vorherige Information der Kommunalen Spitzenverbände (KSV) in der Nacht vom 16. auf den 17.04.2020“ in der Verordnung geändert wurde.
Bereits ab Montagmorgen (20. April) soll in den Kommunen eine erweiterte Notbetreuung „unter Beachtung des epidemiologisch vertretbaren Maßes“ angeboten werden.
Doch was ist „epidemiologisch vertretbar“ und wie sollen die erst am Freitag erlassenen Veränderungen und Anpassungen mit den Trägern und Kindertagesmüttern organisiert werden?

Umsetzung der Landesverfügung frühestens ab Mittwoch

In einem weiteren Schreiben, das ebenfalls unserer Redaktion vorliegt und im Verlauf des Sonntags(!!) an alle Träger von Kindertageseinrichtungen in Osnabrück verschickt wurde, wird angekündigt, dass erst ab Dienstagabend auf der Homepage der Stadt Osnabrück oder in den jeweiligen Kindertagesstätten dazu Informationen vorliegen werden, wie dann ab Mttwoch, den 22.04.2020 die Notbetreuung ausgeweitet werden soll.