Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, betrachtet das Projekt der Kindergrundsicherung als gescheitert. Sie kritisiert, dass die geplanten Änderungen am System nichts daran ändern, dass besser verdienende Familien durch Steuerfreibeträge stärker entlastet werden als Familien mit wenig Geld.
Bentele äußert sich zur Kindergrundsicherung
Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK, hält die Kindergrundsicherung für gescheitert. “Die geplanten kleinen Veränderungen ändern nichts am System”, sagte sie der “taz”. Sie betonte, dass die Änderungen nichts am grundsätzlichen Problem ändern würden, nämlich dass Familien, in denen Eltern besser verdienen, durch Steuerfreibeträge stärker entlastet werden als Familien mit wenig Geld.
Zukunft des Projekts ungewiss
Bentele kündigte an, dass man das Projekt als Bündnis weiter fördern und verfolgen wolle, fügte aber hinzu: “Dass das politisch in naher Zukunft nochmal angefasst wird, da bin ich eher pessimistisch.” Eine Wiederaufnahme des Projekts würde laut Bentele voraussetzen, dass es in den kommenden Koalitionsvertrag aufgenommen wird. “Wir wissen nicht, ob das die nächste Regierung machen wird”, so Bentele.
Verantwortlichkeit der Koalitionsparteien
Als Grund für das Scheitern nannte die VdK-Präsidentin Differenzen zwischen den Koalitionsparteien. “Offenbar war der Einigungswille nicht groß genug: Sich gemeinsam vortasten und schauen, was möglich wäre, ging wohl nicht.” Sie sieht dabei nicht nur Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) in der Verantwortung, sondern auch die SPD und die FDP. Diese hätten es sich “recht bequem damit gemacht, nur mit dem Finger darauf zu zeigen, was schlecht ist”. Mit einer solchen Haltung könne man ein solches Projekt auch schnell vom Tisch kriegen, kritisierte Bentele.
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