Sie wollen nicht Schwurbler oder Querdenker genannt und auch nicht mit Rechten oder Reichsbürgern in einen Topf geworfen werden. Und sie forderten von der Oberbürgermeisterin einen “Runden Tisch”, doch von der gab es jetzt eine Absage, denn was dort diskutiert werden soll, liegt überhaupt nicht im Entscheidungsbereich der Stadtverwaltung.
52 Osnabrückerinnen und Osnabrücker, überwiegend “grünes Urgestein” und Kernzielgruppe der Ökopartei, darunter auch eine ehemalige Kandidatin der Osnabrücker Grünen für den Stadtrat, eine Waldorf-Lehrerin, Menschen, die sich der Homöopathie verschrieben haben – allen voran der pensionierte Lehrer Thomas Polewsky, auch bekannt durch sein Engagement für die Stadtbahninitiative, als Initiator des Bürgerdialoges Verkehrswende und seine Arbeit als Sprecher des Arbeitskreises Stadtentwicklung der lokalen Agenda 21, forderten vergangene Woche von Oberbürgermeisterin Katharina Pötter, dass ein „Runder Tisch Corona-Maßnahmen“ eingerichtet werden soll (HASEPOST berichtete exklusiv).
Die Stadtverwaltung versprach sich über das Wochenende Zeit zu nehmen und eine Antwort zu formulieren. Die liegt unserer Redaktion nun vor und es ist eine deutliche Absage an die kleine Gruppe, die “Desinformation” beklagt und der Oberbürgermeisterin vorwirft, dass sie sich vor zwei Wochen bei der Gegendemonstration „Impfen statt Schimpfen“ gezeigt und damit “gemein” gemacht habe.
Pötter: Bürger haben Anspruch darauf die Position der Oberbürgermeisterin zu kennen
Katharina Pötter, die bereits seit Beginn der Pandemie den Corona-Krisenstab leitet, betont in ihrer ausführlichen Antwort, dass sie in zahlreichen Interviews, Pressegesprächen und auch bei den Bürgerforen das Handeln der Verwaltung erklärt habe.
Auch in ihrer Funktion als Oberbürgermeisterin habe sich nichts daran geändert, dass sie auf eine erfolgreiche Impfkampagne setze, um einen Weg aus der Pandemie zu finden. Diese Position habe sie auch auf der Demonstration “Impfen statt Schimpfen” vertreten und dabei keine Menschen verbal verunglimpft, der die Meinungsfreiheit oder das Demonstrationsrecht in Frage gestellt hat, “ganz im Gegenteil”.
Die junge Oberbürgermeisterin betont, dass die Bürgerinnen und Bürger einen Anspruch darauf hätten, zu wissen, welche Position sie vertrete; auch das sei ein Grund für ihre Teilnahme an der Demonstration auf dem Willy-Brandt-Platz gewesen.
Stadtverwaltung falscher Adressat für Forderung nach einem Runden Tisch
An die eigentliche Forderung, die Einrichtung eines Runden Tisches, gibt es eine recht kompakte Absage – auch und vor allem, weil Themen wie Kontaktbeschränkungen oder Impfpflicht überhaupt nicht Teil der kommunalen Aufgaben und Zuständigkeit sind.
Dass die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung diskutiert werden, wenn auch nicht an einem kommunalen “Runden Tisch”, wird von der Oberbürgermeisterin ausdrücklich begrüßt.
