In einer aktuellen Debatte zum Management der Corona-Pandemie fordert der Kassenärztechef Andreas Gassen eine umfassende Aufarbeitung der Maßnahmen. Mit einer von ihm geforderten Enquetekommission soll dies auf wissenschaftlicher, rechtlicher und politischer Ebene geschehen. Während in neun Bundesländern bereits eine solche Aufarbeitung begonnen hat oder abgeschlossen ist, fehlt sie in den restlichen Bundesländern.
Pandemie-Management: Forderung nach Aufarbeitung
Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, plädiert für eine gründliche Untersuchung der Corona-Maßnahmen. Diese hält er aus verschiedenen Perspektiven für “dringend erforderlich”. Es gehe ihm dabei explizit nicht um Schuldzuweisungen, sondern um die generelle Bewertung der Maßnahmen. “Was ist gut gelaufen? Welche Maßnahmen haben sich als falsch erwiesen oder wurden vielleicht gar nicht wirklich befolgt?”, zitiert ihn das “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Er betont dabei die Notwendigkeit, aus diesen Erfahrungen zu lernen und sich für zukünftige Pandemien zu rüsten.
Teilweise Aufarbeitung in den Bundesländern
Eine parlamentarische Aufarbeitung der Corona-Politik hat nach einer Umfrage des RND in neun der 16 Bundesländer begonnen oder ist bereits abgeschlossen. Die Landtage von Brandenburg, Saarland, Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Hessen haben diesen Schritt bereits vollzogen. Dies erfolgte entweder in Untersuchungsausschüssen, Enquetekommissionen oder durch die Anfertigung von Sonderberichten. In den restlichen Bundesländern scheinen laut Aussagen der Sprecher der Landesparlamente derzeit keine Untersuchungen in diesem Sinne geplant zu sein.
Kritik an politischer Handhabung
Zudem äußert Gassen Kritik an der Einstellung einiger Mitglieder der Politik während der Pandemie. Er empfand den Anspruch einiger auf die “einzig richtige Meinung” und die mangelnde Kritikfähigkeit in der Politik als störend. Er behauptete, dass kritische Fragen oft reflexhaft als unangebracht abgetan und die Fragenden als Querdenker diskreditiert worden seien. In diesem Zusammenhang sprach er auch die Leidtragenden der Maßnahmen an. “Wir haben uns an manchen Bevölkerungsgruppen versündigt, an alten Menschen zum Beispiel, die allein im Altenheim gestorben sind. Oder an Kindern und Jugendlichen, die Kita- und Schulschließungen haben nichts nachhaltig Positives bewirkt”, so Gassen.
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