Dem Finanzhaushalt der Stadt Osnabrück geht es deutlich besser, aber immer noch nicht gut – so lautet die Kernbotschaft des Jahresabschluss für 2018. Es wurde mit 30 Millionen Euro ein so hoher Überschuss generiert wie noch nie, das Eigenkapital liegt auf historischem Höchststand und das Gesamtdefizit ist deutlich gesunken. Die Verantwortlichen zeigten sich zufrieden mit der Entwicklung, warnten aber gleichzeitig für schwächelnder Wirtschaft, schwankender Einnahmen und steigenden Kosten.
„Es gibt einige erfreuliche Entwicklungen“, erklärte Oberbürgermeister Wolfgang Griesert bei der Vorstellung des Jahresabschluss am 28. März. Der Jahresüberschuss und das Eigenkapital sind so hoch wie noch nie. Geplant war in 2018 ein Überschuss von knapp 2 Millionen Euro, statt den tatsächlich realisierten 29,5 Millionen Euro. Außerdem konnten die Schulden aus Liquiditätskrediten merklich gesenkt werden. „Trotzdem darf man nicht davon ausgehen, dass es immer so weiter geht. Wir sollten nicht davon ausgehen, dass wir mit solchen Überschüssen in den kommenden Jahren rechnen können”, so der Oberbürgermeister.
Mehr Ausgaben und Einnahmen
Durch die positive Entwicklung konnte das Gesamtdefizit der Haushaltskasse auf 84,9 Millionen Euro gesenkt werden, nachdem es 2015 einen Höchststand von 134,8 Millionen Euro erreicht hat. Finanzvorstand Thomas Fillep: „Das zu schaffen war eine echte Mammutaufgabe. Ich möchte mich beim Rat und der Verwaltung dafür bedanken, dass alle an einem Strang gezogen haben.“ Gleichzeitig wies Fillep darauf hin, dass Geld nicht beliebig vermehrbar sei. „Die Erträge und die Aufwendungen waren 2018 beide auf einem Höchstniveau. Man kann aber nicht davon ausgehen, dass ein Einnahmen weiter steigen werden und sollte deswegen das im Blick behalten, was dauerhaft finanzierbar ist.“ Zwar sind die Erträge der Stadt seit 2015 kontinuierlich gestiegen, so aber auch die Ausgaben und die Erträge unterliegen deutlich stärkeren Schwankungen. Das heißt, es ist damit zu rechnen, dass auch in Zukunft mehr Ausgaben zu verzeichnen sind, aber nicht unbedingt mehr Einnahmen. „Stimmen aus Bund und Ländern sprechen von einer mittelfristigen Eintrübung der wirtschaftlichen Gesamtsituation“, so der Oberbürgermeister. Außerdem werden bestimmte Zuschläge für die Stadt reduziert, wenn wirtschaftlicher besser dasteht.
Kurzfristige Kredite bis 2021 auf “Null”
Es gelang in 2018 auch die Liquiditätskredite auf 88,4 Millionen Euro zu senken. „Aber unser Ziel muss es sein keine Kassenkredite mehr aufzunehmen. Denn so lange wir diese Kredite haben, befindet sich das Konto tief in den roten Zahlen“, sagte Griesert. Bis zum Jahr 2021 soll ein Haushalt ohne diese kurzfristig fälligen Kredite möglich werden. Positiv ist: Vor der Hintergrund aller Entwicklungen konnte die Nettoneuverschuldung umgekehrt werden. Nach 16,9 Millionen Euro in 2016 konnte 2018 ein Minus in Höhe von 1,7 Millionen Euro verzeichnet werden. Das bedeutet für Finanzvorstand Fillep: Wir müssen dafür sorgen, dass wir auch in Zukunft den Wachstumskurs fortsetzten, der zugleich ein Konsolidierungskurs sein muss. Wir müssen darauf achten, dass wir beides zugleich hinbekommen.“ Das bedeutet, dass bei Investitionen nur vorsichtig Gas gegeben werden soll und man bei den Ausgaben auf die Bremse treten muss, damit der Schuldenabbau auch bei möglicherweise schwächelnder Wirtschaft weiter voran schreiten kann.
Wie sehr die langfristigen Schulden der Stadt Osnabrück angestiegen sind, dazu hier mehr.