In der aktuellen Debatte um das neue Wehrdienstgesetz hat sich der Chef des Bundeskanzleramtes, Thorsten Frei (CDU), für die Einführung eines „Mechanismus“ zur Wehrpflicht ausgesprochen. Frei betonte gegenüber den Sendern RTL und ntv, dass zunächst auf Freiwilligkeit gesetzt werden solle, jedoch auch verbindliche Ziele und Instrumente notwendig seien. Die Bundesregierung plant, das neue Wehrdienstgesetz noch vor der Sommerpause zu beraten.
Diskussion um Wehrpflicht-Mechanismus
Chef des Bundeskanzleramtes Thorsten Frei (CDU) sprach sich am Montag in Interviews mit den Sendern RTL und ntv für einen konkreten Mechanismus in Bezug auf die Wehrpflicht aus. „Wir werden das in der Koalition miteinander besprechen und schauen, dass wir da zu einem gemeinsamen Verständnis kommen“, sagte Frei. „Aber ich könnte mir sehr gut vorstellen, dass wir einen Mechanismus entwickeln, der dann am Ende auch zum Ziel führt“, so der CDU-Politiker weiter.
Fokus auf Freiwilligkeit und klare Ziele
In der weiteren Begründung erklärte Thorsten Frei (CDU), was er unter diesem Mechanismus versteht: Zunächst solle man auf Freiwilligkeit setzen, jedoch müsse im Weiteren gemeinsam vereinbart werden, wann bestimmte Ziele erreicht sein müssten. „Dann müsse man auch die ’notwendigen Instrumente‘ zur Verfügung stellen“, betonte Frei gegenüber RTL und ntv.
Beratung noch vor der Sommerpause
Die Bundesregierung plant, das neue Wehrdienstgesetz noch vor der Sommerpause zu beraten, wie aus den Äußerungen von Thorsten Frei (CDU) hervorgeht.
